Wortlaut des Verpackungsgesetzes im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

482
Papier-Verpackungen (Foto: Verband Deutscher Papierfabriken e.V.)

Berlin — Das lang diskutierte Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen wurde am 12. Juli im Bundesgesetzblatt veröffentlicht; das „Verpackungsgesetz“ wird zum 1.1.2019 in Kraft treten. Paragraph 24, der die Einrichtung der Zentralen Stelle Verpackungsregister regelt, ist bereits in Kraft.

Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister wurde am 28. Juni offiziell gegründet. Sie wird derzeit in Osnabrück unter der Leitung von Vorstand Gunda Rachut aufgebaut.

Mit dem neuen Verpackungsgesetz sollen deutlich höhere Verpackungsmengen hochwertig recycelt werden. Recyclinggerechte Verpackungen sollen gefördert und der Verbraucher besser informiert werden. Gleichzeitig kann endlich die Finanzierung des Verpackungsrecyclings auf eine sichere und faire Grundlage gestellt werden: Jeder Hersteller eines verpackten Produkts soll sich in einem neuen Register bei einer Zentralen Stelle anmelden, der Verbraucher kann das Register einsehen. Die neue Zentrale Stelle kontrolliert, ob die Hersteller ihre Verpackungsmengen gesetzkonform für das Recycling angemeldet haben.

Der Text des „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz –VerpackG)“, kurz: Verpackungsgesetzes, kann unter bgbl.de heruntergeladen werden.

Quelle: BMUB