Harpunen-Patent: ECC siegt im Streit um biologisch abbaubaren Kaffeekapsel-Einsatz

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Quelle: Ethical Coffee Company SA

Freiburg, Schweiz — Die Ethical Coffee Company (ECC) zählt zu den weltweit führenden Anbietern von biologisch abbaubaren Kaffeekapseln, die vollständig mit Kaffemaschinen von Nespresso kompatibel sind. Vor einem Monat hatte das Europäische Patentamt über die Gültigkeit des sogenannten Harpunen-Patents im Eigentum der Company entschieden; jetzt verurteilte das Landgericht Düsseldorf die Nespresso Deutschland GmbH, die Gruppe SEB Deutschland GmbH und die de Longhi Deutschland GmbH wegen Patentverletzung.

Das sogenannte Harpunen-Patent der Ethical Coffee Company sollte Nestlé/Nespresso und alle weiteren Konkurrenten davon abhalten, den Einsatz der 100 Prozent biologisch abbaubaren Kaffeekapseln der ECC in den Nespresso-Maschinen zu behindern. Um den Einsatz von Wettbewerber-Kapseln zu verhindern und damit die freie Wahl des Verbrauchers einzuschränken, hatte Nespresso alle Kaffeemaschinen ab 2011 mit diesem System ausgerüstet. Konsumenten, die eine Nespresso-Maschine erwarben, sollten so an die Verwendung von Nespresso-Kapseln gebunden werden.

Die gerichtliche Entscheidung könnte zu hohen Schadenersatzforderungen auf die bereits verkauften Kaffeemaschinen, Kaffeekapseln und Zubehörteile führen. Auch laufen Verfahren in vielen anderen Ländern. In den USA etwa rechnet Hagens Berman, eine der größten auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien, mit Schadenersatzzahlungen wegen unlauteren Wettbewerbs in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar.

„Wir sind überzeugt, dass die Konsumenten weltweit geschockt wären, wenn sie wüssten, wie stark die Nespresso-Kapsel die Umwelt belastet – und wie überrascht sie wären zu erfahren, dass es bereits eine umweltverträgliche Alternative gibt, die nicht nur besser schmeckt, sondern auch günstiger und umweltfreundlicher ist“, erklärte Steve Berman, Gründer der Kanzlei Hagens Berman, die ECC vertritt.

Quelle: Ethical Coffee Company SA