Rücknahme von Elektroaltgeräten im Handel ab 1. Juni 2017 bußgeldbewehrt

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Lampen-Rücknahme (Quelle: Lightcycle)

Berlin — Mit einem Ordnungsgeld von bis zu 100.000 Euro müssen ab dem 1. Juni Handelsunternehmen rechnen, die zur Rücknahme von Elektroaltgeräten verpflichtet sind und dies verweigern. Bislang brauchten Unternehmen, die eine Rückgabe ordnungswidrig ablehnten, mit keinen ernsthaften Konsequenzen rechnen.

Die Vollzugsbehörden konnten keine Ordnungsgelder verhängen, weil die Bundesregierung in der ursprünglichen Fassung des „Elektro- und Elektronikgerätegesetzes“ (ElektroG) Verstöße nicht als bußgeldbewehrt eingestuft hatte. Erst nach massiver Kritik der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sowie anderer Umwelt- und Verbraucherschutzverbände besserte die Bundesregierung nach und beschloss eine Änderung des ElektroG. Danach sind Verstöße gegen die Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten ab dem 1. Juni 2017 bußgeldbewehrt. Die DUH fordert die Bundesländer zur Kontrolle der Rücknahmeregelungen auf und kündigt eigene umfangreiche Tests in Geschäften und bei Onlinehändlern an.

Rücknahme sehr ernst nehmen

„Eine Verpflichtung ist nur dann wirksam, wenn Verstöße auch eine Konsequenz haben und von Behörden Bußgelder verhängt werden können. Bislang war dies jedoch nicht möglich und dieser Zustand einer der Hauptkritikpunkte an der Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes. Es ist völlig unverständlich, warum Umweltministerin Hendricks diese Hinweise nicht von Anfang an berücksichtigt hat. Die Ministerin hat durch fehlende Sanktionsmöglichkeiten von Verstößen eine dringend notwendige Entwicklung verbraucherfreundlicher Rücknahmestrukturen im Handel behindert“, kritisiert DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. „Spätestens ab dem ersten Juni sollte jeder Händler die Rücknahme alter Elektrogeräte sehr ernst nehmen, denn im Fall von Verstößen drohen drakonische Geldstrafen. Jeder zur Rücknahme verpflichtete Händler muss damit rechnen, erwischt zu werden.“

Verbraucher besser über Rückgabemöglichkeiten informieren

„Verbraucher über die Rücknahme ausgedienter Toaster, Rasierer oder Energiesparlampen zu informieren, ist die Voraussetzung, um Elektroaltgeräte umweltgerecht sammeln zu können. Dennoch fehlen in vielen Geschäften nach wie vor Hinweise zur Rücknahme ausgedienter Elektrogeräte. Vorhandene Informationen sind zudem oft unvollständig oder fehlerhaft“, rügt Thomas Fischer, Leiter der DUH-Kreislaufwirtschaft. Damit die Rücknahme in der Praxis auch umgesetzt wird, müssen Vertreiber die Verbraucher besser über ihre Rückgabemöglichkeiten informieren. Diese Informationen sollten gut sichtbar und verständlich sein sowie im Eingangsbereich und am Verkaufsregal platziert werden. Im Internet sollten Hinweise zur Geräterücknahme auf jeder Produktangebotsseite vorhanden sein.

Um Unternehmen dabei zu unterstützen, bietet die DUH Händlern ein neues Infoblatt zur Nutzung an, das Verbraucher auf einfache und verständliche Weise über die Rückgabe von Elektroaltgeräten informiert. Die Druckvorlage können Unternehmen ebenso wie ein spezielles Infoblatt auf der Homepage der DUH kostenfrei herunterladen und verwenden.

Quelle: Deutsche Umwelthilfe (DUH) e.V.