Schweiz: BAFU informiert Im- und Exporteure über grenzüberschreitenden Abfall-Verkehr

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Zollschranke (Foto: YvonneH / Pixabay)

Bern, Schweiz — Die Möglichkeit zum Export ist ein wichtiges Element der schweizerischen Abfallwirtschaft. Der Import von Abfällen ist geprägt durch grenznahe Verbringungen von Siedlungsabfälle oder ähnlichen Abfälle aus Industrie und Gewerbe zur Verbrennung in Müllverbrennungsanlagen. Eine neue Broschüre zum grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen soll Exporteure und Importeure über Form und Inhalt der Nachweise informieren, die im Bewilligungsverfahren erbracht werden müssen sowie über das Vorgehen bei der Dokumentation der Transporte.

Zwar verfügt die Schweiz über eine gut ausgebaute Infrastruktur für die Sammlung und Behandlung von Abfällen aus Haushalten, Industrie und Gewerbe. So werden gemischte, brennbare Abfälle, Klärschlamm und Strassenreinigung sowie zu deponierende Abfälle praktisch ausschliesslich in der Schweiz entsorgt. Für einige andere Abfälle fehlen Anlagen zur Behandlung oder die Kapazitäten reichen nicht aus. So werden zum Beispiel Metalle wie Kupfer, Aluminium oder Zink aus Schweizer Abfälle in spezialisierten Ausländischen Anlagen zurückgewonnen. Für die thermische Behandlung von Abfälle aus der Sanierung von grossen belasteten Standorten werden ebenfalls Kapazitäten im Ausland benötigt.

Der grenzüberschreitende Verkehr mit Abfällen ist im Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung sowie dem OECD-Ratsbeschluss geregelt und im Umweltschutzgesetz (USG) und der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) umgesetzt. Die Verbringung darf grundsätzlich nur mit vorgängiger Zustimmung der betroffenen Staaten durchgeführt werden. Im Bewilligungsverfahren muss insbesondere nachgewiesen werden, dass die Abfälle umweltverträglich und nach dem Stand der Technik entsorgt werden. Nur bestimmte nicht gefährliche Abfälle dürfen ohne Bewilligung zur Verwertung grenzüberschreitend verbracht werden. Alle Verbringungen von Abfällen werden dokumentiert.

Die neue Broschüre über „Grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen“ beschreibt die internationalen und innerstaatlichen Vorschriften zum grenzüberschreitenden Verkehr. Sie konkretisiert unbestimmter Rechtsbegriffe und erläutert insbesondere die Voraussetzungen und das Vorgehen für die Ausfuhrbewilligung und die Zustimmung für die Einfuhr. Das Beachten der Hinweise beschleunigt die Bearbeitung der Gesuche und vermeidet Verzögerungen der Transporte im Rahmen von Kontrollen.

„Grenzüberschreitender Verkehr mit Abfällen“ kann unter bafu.admin.ch(1) heruntergeladen werden. Eine „Vollzugshilfe über den Verkehr mit Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen in der Schweiz“ steht unter bafu.admin.ch(2) zur Verfügung.

Quelle: Bundesamt für Umwelt BAFU