Lithium-Batterien: Österreich ändert Abfallbehandlungspflichten-Verordnung

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Transportverpackung für Lithium-Ionen-Batterien (Foto: Kroll / Recyclingportal.eu)

Wien — Österreich hat angesichts des problematischen Umgangs mit Lithium-Akkus bei Entsorgung und Verwertung die Abfallbehandlungspflichten-Verordnung (BGBl. II Nr. 102/2017) neu gefasst. Ab Januar 2018 besteht nun die Verpflichtung, im Zuge der Sammlung bestimmte Lithiumbatterien aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten zu entnehmen.

Die Novelle tritt am 7. Oktober 2017, sechs Monate nach dem Tage ihrer Kundmachung, in Kraft. Mit der Neufassung werden bisherige Regelungen an den Stand der Technik angepasst, sowie Bestimmungen zu vermehrt als Abfall anfallenden Fraktionen (neben Lithiumbatterien auch Flachbildschirme, Kühlgeräte mit Kohlenwasserstoffen als Kühl- oder Treibmittel sowie Photovoltaikmodule) aufgenommen.

Außerdem werden – in Umsetzung einer entsprechenden Vorgabe des „Maßnahmenprogramms des Bundes und der Länder nach dem Klimaschutzgesetz zur Erreichung des Treibhausgasziels bis 2020“ – Anforderungen an die Lagerung von Gärrückständen aus Biogasanlagen, die Abfälle einsetzen, geschaffen.

Die Novelle der Abfallbehandlungspflichten-VO vom 7. April 2017 ist im Originaltext unter
ztkammer.at zu finden.

Quelle: UFH Holding GmbH