AwSV: Umgang mit wassergefährdende Stoffe soll neu geregelt werden

670
(Foto: ©siepmannH /http://www.pixelio.de)

Im Juni oder spätestens im Juli diesen Jahres soll nach Ansicht des TÜV Süd die neue Bundes-Anlagenverordnung AwSV verabschiedet werden und im Herbst in Kraft treten. Die neue AwSV stellt höhere Anforderungen an die Qualifikation von Fachbetrieben und an ihre Überwachung. Sie fasst 16 Landes-Anlagenverordnungen in einer Bundes-Anlagenverordnung zusammen. Von den überwiegend stoff- und anlagenbezogenen Regelungen darf durch Landesrecht nicht abgewichen werden.

Am 18. März 2017 stellten die Bundesländer Bayern und Rheinland-Pfalz einen Verordnungsantrag zum „Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)“ an den Bundesrat. Der Antrag wurde am 31.3.2017 behandelt und angenommen. Er betrifft Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersaft und vergleichbaren in der Landwirtschaft anfallenden Stoffen (sog. JGS-Anlagen). Die neue AwSVsoll die Einstufung von Stoffen und Gemischen nach ihrer Gefährlichkeit regeln, außerdem die technischen Anforderungen, die Anlagen erfüllen müssen, die mit diesen Stoffen und Gemischen umgehen, sowie die Pflichten der Betreiber dieser Anlagen.

Laut der Sachverständigen für anlagenbezogenen Gewässerschutz, Dr. Anne Janssen-Overath, wird die Neuregelung erhebliche Auswirkungen auf die betriebliche Praxis haben. „Die AwSV ist sehr kompliziert und bürokratisch“, lautete das Fazit von Anne Janssen-Overath bei einem Vortrag auf der 18. Umweltrecht-Fachtagung der Umweltakademie Fresenius. Sie rechnet mit mehr Sachverständigengutachten für LAU-Anlagen (= Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen). Zudem werden unterirdische Anlagen bundesweit fachbetriebspflichtig.

Die wichtigsten Änderungen sind unter bmub.bund.de einzusehen; der vom Bundesrat verabschiedete Antrag kann unter bundesrat.de heruntergeladen werden.

Quelle: TÜV Süd, Umweltakademie Fresenius, Bundesumweltministerium