IGAM und ITAD sehen bundeseinheitliche Regelung als dringend erforderlich an

714
Quelle: IGAM und ITAD

Düsseldorf — Die IGAM Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken und die ITAD Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V., begrüßen insoweit den Referentenentwurf für die Mantelverordnung und brachten dies in der mündlichen Anhörung am 2.März 2017 im Bundesumweltministerium gemeinschaftlich zum Ausdruck. Zwar seien Hausmüllverbrennungsschlacken mit knapp 6 Millionen Tonnen nicht der mengenintensivste mineralische Abfallstrom, doch habe eine Ausgestaltung der Mantelverordnung für die zukünftige Verwertung eine große Bedeutung.

Carsten Spohn, Geschäftsführer der ITAD: „Es ist dringend notwendig, dass der derzeit unbefriedigende Regelungszustand durch die geplante bundeseinheitliche Verordnung verbessert wird. Diese muss dabei vor allem Treiber zu einer praxis- und umweltgerechten Nutzung von mineralischen Ersatzbaustoffen sein.“ Für ein in sich geschlossenes Gesamtkonzept mit bundesweitem Geltungsrang bedarf es aus Sicht der Verbände vor allem angemessener Regelungen, die auch regionalen Besonderheiten Rechnung tragen.

Begrüßt wird ausdrücklich die Einführung einer neuen HMVA der Materialklasse 1. Durch die Festlegung anspruchsvoller Schadstoffgrenzwerte sowie Zuordnungswerte soll diese Klasse HMVA-Aufbereitern zukünftig einen Anreiz dazu bieten, durch qualitätssteigernde Aufbereitungsprozesse eine Schlackenqualität zu produzieren, die deutlich erweiterte Einbauweisen erfährt.

Jasmin Klöckner, Geschäftsführerin der IGAM betont: „Für die Zukunft sind Optimierungsprozesse wie diese unabdingbar und müssen gefördert werden. Im Sinne einer möglichst hochwertigen Verwertung darf es hier keinen Stillstand geben.“

Für beide Verbände wichtig ist dabei, dass die aktuell marktgängigen HMVA-Qualitäten der Klassen 2 und 3 weiterhin in ihren bewährten, zulässigen Einbauweisen verwertet werden können. Insgesamt werden Fortführung und zügiger Abschluss des Verordnungsprozesses befürwortet. Verbleibende wesentliche Aspekte für die HMVA-Aufbereiter sind vor allem die neu eingeführte Mindesteinbaumenge von 100 m³ für Aschen und Schlacken sowie die streng formulierten Anzeigepflichten im Vorlauf zum Einbau.

IGAM und ITAD sind sich einig, dass gerade für die Produktion und Verwendung mineralischer Ersatzbaustoffe der Erhalt des status-quo unabdingbar ist. Ein erstmals bundeseinheitliches Gesetz muss in diesem Sinne zur Sicherstellung beitragen.