Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der dualen Systeme (GemIni) ist gescheitert

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Verpackungspapiere (Foto: VDP)

Bonn — Die Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der dualen Systeme (GemIni) hat ihre eigene Abschaffung bekannt gegeben. Die Gemeinschaft, die vor allem seitens kommunaler Unternehmen und Remondis für eine starke Kommunalisierung unter Auflösung der dualen Systeme geworben hat, gab das in einem Schreiben an ihre Unterstützer bekannt.

Begründet wurde der Schritt mit dem Votum des Bundesrates, der sich nicht gegen das Verpackungsgesetz ausgesprochen hatte, obwohl dessen Umweltausschuss noch dafür plädierte, das Gesetzesvorhaben zu stoppen und neue Gespräche zu führen.

Die Gemeinschaftsinitiative nimmt für sich in Anspruch, auf Diskussionen um das Wertstoffgesetz Einfluss ausgeübt zu haben. Allerdings räumt GemIni selbst ein, sich „am Ende mit grundsätzlichen Fragen“ nicht durchgesetzt zu haben.

Jüngst sind auch Fragen nach der Zukunft von GemIni im Zusammenhang mit Pressenachrichten aufgetaucht, wonach die Firma Remondis Interesse am Erwerb von Anteilen an der Duale System Deutschland GmbH habe. Remondis hat entsprechende Nachrichten nicht bestätigt. Sie haben aber die Meinungsbildung der Kerngruppe  von GemIni beschleunigt, sich darüber zu verständigen, dass GemIni mit seiner bisherigen Aufgabenstellung aktuell keine sinnvolle Perspektive vor sich hat. Damit ist nicht ausgeschlossen, dass eine Fortführung der Arbeit zu einer Plattform führt, auf der Konzepte und Kooperationen von privaten und kommunalen Entsorgungsunternehmen zur Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft- und Ressourcenwirtschaft breit zur Diskussion gestellt werden.

Quelle: GemIni – Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der dualen Systeme / bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.