Projektgesellschaft Zentrale Wertstoffstelle legt erste Ergebnisse vor

732
Quelle: BHIM Zentrale Wertstoffstelle Projektgesellschaft mbH

Osnabrück — Spätestens zum Jahresbeginn 2019 muss die Zentrale Wertstoffstelle betriebsbereit sein. Für die Umsetzung der Vorgaben an die Lizenzierung müssen sich die Verpflichteten schon mit angemessenen Vorlauf registrieren können. Das macht deutlich, dass die Projektgesellschaft jetzt die Weichen stellen muss, um den pünktlichen Start der verschiedenen Aufgaben zum Inkrafttreten des Gesetzes zu gewährleisten.

Mittlerweile wurden für die Zentrale Stelle strikt zu befolgende Richtlinien für die Arbeit der Expertenkreise in einem separaten Arbeitskonzept festgeschrieben, das die für die Gremienarbeit geltenden “Kartellrechtlichen Leitlinien (Code of Conduct)“ sowie die strenge Vertraulichkeitsvereinbarung der Mitglieder der Expertenkreise flankiert – diese gilt sogar gegenüber ihren Anstellungsunternehmen und -verbänden. Damit kann die Einhaltung der rechtlichen und kartellrechtlichen Grenzen jederzeit gewährleistet werden. Die eigentliche Standardsetzung auf Grundlage von Empfehlungen der Expertenkreise obliegt dann der Stiftung Zentrale Stelle in enger Abstimmung mit dem Umweltbundesamt.

Im letzten Quartal des Jahres 2016 hatten die branchenübergreifend besetzten Expertenkreise ihre begonnene Arbeit zur Vorbereitung und Erarbeitung von Empfehlungen für eine Konkretisierung der zukünftigen Aufgaben der Stiftung Zentrale Stelle wieder aufgenommen. Inzwischen liegen erste Ergebnisse vor.

Expertenkreis I: Studien

Der Expertenkreis I „Register, Datenmeldung, Standards“ hat in verschiedenen Sitzungen die begleitende Arbeit zu zwei in Erstellung befindlichen Studien aufgenommen. Diese sollen als Grundlage für den Aufbau der Datenbank der Stiftung dienen.

Studie zur Konzeption einer intelligenten Datenbankstruktur

Im Zuge des Aufbaus der Datenbank der Stiftung Zentrale Stelle ist die Erarbeitung eines Lastenheftes notwendig, das das Plausibilisierungs- bzw. Analysevorgehen umfassend darstellt. Zur Schaffung einer ausreichenden Konzipierungsgrundlage wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Kenner der Materie beauftragt. Im Rahmen der BDO-Studie sollen die für die Erstellung der Datenbasis geeigneten Daten- und Informationsquellen ermittelt und darüber hinaus in ihrer Qualität beurteilt werden. Daneben sollen Vorschläge zur grundsätzlichen Konzeptionierung der jeweiligen Berechnungslogik zur Ermittlung von Erwartungswerten dargestellt werden.

Studie zur Unterlizenzierung / Steigerung des Lizenzierungsgrades

Das Verpackungsgesetz normiert bewusst das Prinzip der „Produktverantwortung“, wobei der Gesetzgeber ein Bündel von Maßnahmen vorsieht, das die Eigenverantwortung der Produzenten stärken soll. Allerdings erfordern die aktuell bestehenden Lizenzierungslücken konkrete Strategien zur Bekämpfung der Unterlizenzierung. Bereits im Jahr 2015 hat die Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) im Auftrag der Projektgesellschaft erstmalig die Unterlizenzierung sowie die zugrundeliegenden Tatbestände analysiert. Hierzu erfolgt derzeit eine Aktualisierung. Um bei der Eindämmung der Unterlizensierung Prioritäten setzen zu können, ist beabsichtigt, innerhalb der aktualisierten GVM-Studie den Lizenzierungsstand mit Ablauf des vierten Quartals 2016 abzubilden, so dass eine Identifikation und Quantifizierung des Umfangs der Lizenzierungslücken möglich wird. Gleichzeitig sollen die konkreten Hintergründe der Unterlizenzierung etwas vertiefter betrachtet werden.

Expertenkreis III: Arbeitsprogramm

Der Expertenkreis III „Recyclinggerechtes Design“ hat die Aufgabe, Vorschläge für Mindeststandards zur Bemessung der Recyclingfähigkeit von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen zu erarbeiten. Ende des Jahres 2016 hat der Expertenkreis III in Abstimmung mit dem Beirat der Projektgesellschaft die Einrichtung von zwei Unter-Expertenkreisen beschlossen, die sich jeweils einem Teilbereich der notwendigen Vorarbeiten annehmen werden. Die Einrichtung der Unter-Expertenkreise erforderte eine Konkretisierung im Arbeitskonzept der Expertenkreise, um die Einhaltung der engen rechtlichen Grenzen abzusichern. Dies beinhaltete insbesondere die Festlegung, dass die Unter-Expertenkreise ausschließlich zur Vorbereitung abgegrenzter Themenbereiche des Expertenkreises eingesetzt werden, der auf dieser Grundlage die Empfehlungen erarbeitet.

Die Aufteilung der Aufgabenbereiche innerhalb des Expertenkreis III „Recyclinggerechtes Design“ sieht die Einrichtung zweier Unter-Expertenkreise vor.

Quelle: BHIM Zentrale Wertstoffstelle Projektgesellschaft mbH