EU begrüßt Inkrafttreten des WTO-Übereinkommens zu Handelserleichterungen

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Hafen von Barcelona (Foto: javipolinario / Pixabay)

Brüssel — Gestern ist das Übereinkommen über Handelserleichterungen (Trade Facilitation Agreement, kurz TFA) in Kraft getreten – das bedeutendste multilaterale Handelsübereinkommen, das seit Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) im Jahr 1995 geschlossen wurde. Mit der Ratifizierung durch Tschad, Jordanien, Oman und Ruanda ist die für das sofortige Inkrafttreten vorab festgelegte Schwelle von 110 WTO-Mitgliedern erreicht.

Ziel des Übereinkommens ist die Vereinfachung und Präzisierung internationaler Ein- und Ausfuhrverfahren, Zollformalitäten und Transitbestimmungen. Der mit Handelstätigkeiten verbundene Verwaltungsaufwand und die entsprechenden Kosten sollen reduziert werden, wovon eine erhebliche – und dringend benötigte – Anschubwirkung für das weltweite Wirtschaftswachstum ausgehen dürfte. Den EU-Zollbehörden wird eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Übereinkommens zufallen: Sie werden nicht nur eine Vorbildfunktion erfüllen, sondern auch Motor für weitere Fortschritte in Bezug auf Handelserleichterungen in der EU und auf internationaler Ebene sein.

Am größten ist der Verbesserungsbedarf – und damit auch das Nutzenpotenzial – in den Entwicklungsländern. Die EU hat dem Übereinkommen eine wichtige Rolle dabei zugedacht, die Entwicklungsländer stärker in globale Wertschöpfungsketten einzubinden. Deshalb hat sie 400 Mio. € bereitgestellt, um diese Länder bei den Reformen zu unterstützen, die im Hinblick auf die Einhaltung der Regeln des Übereinkommens erforderlich sind.

Das Vertragswerk hat nicht nur eine entwicklungspolitische Dimension, sondern soll zu mehr Transparenz, zur Schaffung besserer Möglichkeiten für die Einbindung kleiner und mittlerer Unternehmen in globale Wertschöpfungsketten sowie zur Eindämmung von Korruption beitragen. Zusätzlich soll es bei der Erschließung noch nicht ausgeschöpfter Potenziale der globalen Märkte helfen.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kommentierte: „Bessere Verfahren an den Grenzen und raschere, reibungslosere Handelsströme werden den Welthandel neu beleben und Bürgern wie Unternehmen in allen Teilen der Welt zugutekommen. Hauptgewinner werden kleine Unternehmen sein, für die es mitunter schwierig ist, sich im täglichen Dschungel der Bürokratie und komplizierter Vorschriften zurechtzufinden.“

Neven Mimica, EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, fügte hinzu: „Handel treibt eine nachhaltige Entwicklung entscheidend voran. Das neue Übereinkommen wird dabei behilflich sein, das gewaltige Potenzial des Handels auszuschöpfen. Ich bin bereit, unsere Partnerländer dabei zu unterstützen, die sich mit diesem Übereinkommen eröffnenden Chancen bestmöglich zu nutzen.“

Das Übereinkommen über Handelserleichterungen ist unter wto.org, die EU-Unterstützung für Handelserleichterungen unter ec.europa.eu (beide auf Englisch) zu finden.

Quelle: EU Kommission