GKV veröffentlicht Forderungen der Kunststoffverarbeiter zur Bundestagswahl

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Titelblatt der GKV-Broschüre "Wahlprüfsteine"

Bad Homburg — Aus Anlass der Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017 hat der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV) so genannte Wahlprüfsteine der Kunststoff verarbeitenden Industrie erarbeitet. Die Wahlprüfsteine fassen wirtschaftspolitische Forderungen der Branche zu den wichtigsten Politikfeldern zusammen.

Priorität haben für die Kunststoffverarbeiter wettbewerbsfähige Strompreise in Deutschland im Verhältnis zum übrigen Europa, effiziente Ressourcennutzung durch Verwendung moderner Werkstoffe und bessere Förderung von Innovationen mittelständischer Unternehmen. Darüber hinaus werden die Themen Ressourceneffizienz, Umwelt- und Verbraucherschutz, Klima- und Energiepolitik, Bildung, Forschung und Innovation, Finanzen und Steuern sowie die Rechtspolitik angesprochen.

Um Wachstum, Arbeitsplätze und Innovationskraft der Kunststoff verarbeitenden Industrie im Industrieland Deutschland auch künftig zu erhalten, sind nach Ansicht des GKV unterstützende und verlässliche politische und rechtliche Rahmenbedingungen notwendig. Priorität haben für ihn

  • wettbewerbsfähige Strompreise in Deutschland im Verhältnis zum übrigen Europa,
  • effiziente Ressourcennutzung durch Verwendung moderner Werkstoffe und
  • bessere Förderung von Innovationen mittelständischer Unternehmen.

Die Wahlprüfsteine des GKV im Bereich „Ressourceneffizienz, Umwelt und Verbraucherschutz“ lauten folgendermaßen:

  • Sowohl die werkstoffliche als auch die energetische Verwertung von Kunststoffprodukten am Ende des Lebenszyklus müssen weiter möglich sein, damit ökoeffizient Primärrohstoffe und Primärbrennstoffe erzeugt werden können.
  • Die Kunststoff verarbeitende Industrie unterstützt die Schaffung und Umsetzung eines modernen Verpackungsgesetzes einschließlich der Einrichtung einer Zentralen Stelle und einer maßvollen Anhebung der Verwertungsquoten.
  • Europäische Vorschriften des Abfallrechts müssen europaweit einheitlich umgesetzt und vollzogen werden. Die GKV tritt für ein europaweites Verbot der Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle nach deutschem Vorbild ein.
  • Den Eintrag von Kunststoffabfällen in die Umwelt, speziell in Gewässer, sieht die GKV mit Sorge. Die Kunststoff verarbeitende Industrie bringt sich konstruktiv in die Debatte um die Vermeidung von Marine Litter ein. Die GKV unterstützt die Gewinnung besserer Erkenntnisse zu den Eintragspfaden von Kunststoffabfällen und Kunststoffpartikeln in die Gewässer sowie eine bessere präventive Information von Verbraucherinnen und Verbrauchern.
  • Die Kunststoff verarbeitende Industrie setzt sich für Verbraucherschutz und höchste Produktsicherheit ein. Ein langfristig stabiles und EU-weit einheitlich angewendetes Chemikalienrecht ist notwendig, um den Unternehmen eine zuverlässige Umsetzung der Vorschriften zu ermöglichen.

Die GKV-Broschüre „Prüfsteine zur Bundestagswahl 2017“ kann auf der Internetpräsenz des GKV heruntergeladen werden.

Quelle: Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV)