BDE begrüßt EREP-Bericht zur Steigerung der Ressourcenproduktivität

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Quelle: BDE

Berlin — Im Abschlussbericht der Europäischen Plattform für Ressourceneffizienz (EREP) vom 31.3.2014 schlagen die EREP-Mitglieder vor, die Ressourcenproduktivität in der Europäischen Union bis 2030 um 30 Prozent gegenüber dem Niveau vor der Wirtschaftskrise zu steigern. Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. begrüßt den Bericht.

BDE-Präsident Peter Kurth kommentiert: „Die EREP hat bereits letztes Jahr in ihrem Zwischenbericht deutlich gemacht, dass eine substantielle Weiterentwicklung des EU-Abfallrechts mit ehrgeizigeren Kernzielen notwendig ist. Der BDE teilt diese Einschätzung uneingeschränkt. Nun ist die Europäische Kommission aufgefordert, Gesetzesvorschläge vorzulegen und Perspektiven für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft aufzuzeigen.“

Einen Beitrag zur Steigerung der Ressourcenproduktivität sollen neue, auf die Kreislaufwirtschaft ausgerichtete Produktstandards leisten, die die Recyclingfähigkeit verbessern oder den Einsatz rezyklierter Materialien fördern. Offen ist, ob dafür die Ökodesign-Richtlinie fortentwickelt werden soll. Zudem empfiehlt der Abschlussbericht, im Zuge einer Überarbeitung des EU-Abfallrechts harmonisierte Minimalstandards für die Vielzahl nationaler Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung einzuführen.

Peter Kurth urteilt: „Die unterschiedlichen Ausgangslagen in den Mitgliedsstaaten erfordern flexible Systemlösungen. EU-weit einheitliche und verbindliche Regelungen zur Anwendung der erweiterten Herstellerverantwortung sind daher nicht zielführend. Die Einführung von grundlegenden Prinzipien und Minimalstandards, z. B. zur Vereinheitlichung von Definitionen oder Berichtspflichten hingegen schaffen Vergleichbarkeit und können dazu beitragen, dass sich die besten Entsorgungssysteme durchsetzen.“

Die Europäische Plattform für Ressourceneffizienz geht auf eine Initiative von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik zurück. Ihre Empfehlungen sollen in die laufende Überprüfung des EU-Abfallrechts einfließen.

Quelle: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V.