WVMetalle bemängelt Effektivität der EU-Verordnung zu Konfliktrohstoffen

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Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle

Berlin — Das Ergebnis des Trilog-Prozesses zum Handel mit Konfliktrohstoffen bewertet die WirtschaftsVereinigung Metalle kritisch. Konkret befürchtet WVMetalle-Hauptgeschäftsführerin Franziska Erdle eine deutliche Benachteiligung der europäischen Grundstoffindustrie gegenüber ihren internationalen Wettbewerbern. „Der Vorschlag verhindert nicht, dass auch weiterhin Endprodukte nach Europa importiert werden können, die Konfliktrohstoffe enthalten. Gleichzeitig führt er für die Grundstoffindustrie in der EU zu einer massiven bürokratischen Belastung“, erklärt Erdle.

Das eigentliche Ziel der Verordnung ist es, den Einsatz von Konfliktrohstoffen effektiv zu verhindern: „Die NE-Metallindustrie unterstützt dieses Ziel ausnahmslos. Mit dem aktuellen Vorschlag wird jedoch keine effektive Umsetzung gelingen.“ Doch anstatt den Einsatz von Konfliktrohstoffen effektiv zu verhindern, droht durch die neue EU-Verordnung eine einseitige Benachteiligung der europäischen Industrie. Hier besteht weiterhin Nachbesserungsbedarf.

Eine gemeinsame Umfrage von WVMetalle, WVStahl und VDM hat ergeben, dass 90 Prozent der Mitglieder mit deutlichen Mehrkosten durch die Verordnung rechnen. Verwaltungskosten sowie Personal- und Informationsbeschaffungskosten stellen für die Firmen die größten Kostenblöcke dar. Laut Schätzung der Unternehmen entstehen durch die Verordnung zwischen 25.000 und 500.000 Euro zusätzliche Kosten pro Jahr.

Die WVMetalle plädiert deshalb dafür, den bürokratischen Aufwand der Regelung zu minimieren. Dazu bedarf es einer einheitlichen Regelung für alle Teile der Industrie entlang der Wertschöpfungskette, klarer Vorgaben für die Anwendung der Verordnung und eines höheren Maßes an Rechtssicherheit im Bereich der Definition von Konfliktregionen.

Die angestrebte Verordnung sieht grundsätzlich vor, dass sich europäische Importeure von 3TG (Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erze und Gold) als „verantwortungsvolle Einführer“ zertifizieren lassen. Dabei sollen lediglich die eigentlichen Importeure (Upstream-Industrie) der Rohstoffe mit Nachweispflichten belegt werden, der regionale Anwendungsbereich ist nicht beschränkt. Orientieren wird sich die EU-Verordnung an den Due Diligence Richtlinien der OECD. Ziel ist es, Querfinanzierungen von Rebellengruppen und Konflikten bei der Rohstoffgewinnung zu unterbinden.

Die endgültige Abstimmung über die Verordnung im EU-Parlament soll Anfang 2017 erfolgen.

Ein Positionspapier der WVMetalle zur Verordnung für Konfliktrohstoffe ist unter wvmetalle.de zu finden. 

Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle