Zypern soll Abfallbewirtschaftung und Abfallvermeidung EU-konform planen

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Zypern-Flaggen (Foto: ©-Alexander Dreher /http://www.pixelio.de)

Brüssel — Die Europäische Kommission fordert Zypern nachdrücklich auf, Pläne für die Vermeidung und die Bewirtschaftung von Abfällen entsprechend den Zielen des EU-Abfallrechts und der Kreislaufwirtschaft aufzustellen und zu aktualisieren. Zypern hat es bislang versäumt, den geltenden nationalen Abfallbewirtschaftungsplan für den kommenden Zeitraum zu überarbeiten, zu verlängern oder zu ersetzen. Gleichzeitig ist es bei der Abfallvermeidung im Rückstand.

Mit Plänen und Programmen nach Richtlinie 2008/98/EG sollen die Auswirkungen von Abfall auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt verringert und die Ressourceneffizienz EU-weit verbessert werden. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Abfallbewirtschaftungspläne mindestens alle sechs Jahre neu bewerten und gegebenenfalls überarbeiten.

Die Kommission übermittelte Zypern im Oktober 2015 ein Aufforderungsschreiben, in dem es die Behörden des Landes nachdrücklich aufforderte, die notwendigen Texte zu verabschieden.Zypern hat zwar einige Maßnahmen auf dem Gebiet der kommunalen Abfälle ergriffen, aber die erforderlichen Pläne für andere Abfallströme fehlen noch immer.

Daher übermittelt die Kommission nun eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Falls Zypern nicht binnen zwei Monaten reagiert, kann beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage erhoben werden.

Quelle: EU Kommission