bvse: HBCD-Problematik noch nicht gelöst – Bundesrat soll Regelung finden

782
Foto: hroephoto / fotolia.com

Bonn — Die letzte Woche tagende Umweltministerkonferenz der Bundesländer hat die HBCD-Problematik nicht entschärfen können. Die nächste und für dieses Jahr letzte Gelegenheit bietet sich jedoch am 16. Dezember, wenn der Bundesrat zu seiner nächsten Sitzung zusammentritt.

bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock rief in einem Schreiben an die Wirtschafts- und Umweltminister der Bundesländer dazu auf, den Antrag von Sachsen und Saarland zu beschließen, der auf der Umweltministerkonferenz diskutiert wurde. Die beiden Bundesländer schlugen dort vor, die derzeit geltende Entsorgungsregelung für HBCD-haltige Dämmstoffe in der seit dem 30. September 2016 gültigen Abfallverzeichnisverordnung wieder zu kippen.

Die pauschale Einstufung dieser styroporhaltigen Abfälle als „gefährlich“ sei „unverhältnismäßig, weil sie unkalkulierbare Auswirkungen auf eingeführte Entsorgungswege und damit insbesondere auf die Sicherheit der Entsorgung für die abfallerzeugenden Unternehmen hat“, heißt es in der Antragsbegründung.

Rehbock wies darauf hin, dass trotz vielfältiger Bemühungen der HBCD-Entsorgungsnotstand immer noch akut ist. Die Situation auf den Baustellen verschärfe sich immer weiter, denn nach wie vor würden diese Abfälle von vielen thermischen Entsorgungsanlagen nicht angenommen. Dort, wo es geschieht, würden astronomische Preise verlangt. Der Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern erschwere die extrem angespannte Situation noch weiter.

Diese Situation kann nach Ansicht des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung nur entschärft werden, wenn zu der ursprünglichen Regelung wieder bundesweit zurückgekehrt werden könnte. Rehbock: „Es besteht keine sachliche Notwendigkeit, HBCD-Styropor als gefährlichen Abfall einzustufen. Entscheidend ist, dass er ordnungsgemäß und schadlos in einem thermischen Verfahren entsorgt wird.“

Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.