TA Luft-Novelle: Für den VKU passen Aufwand und Nutzen nicht zusammen

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Quelle: Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU)

Berlin — Zurzeit findet im Bundesumweltministerium eine Anhörung statt zur Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft, kurz TA Luft. In der Novelle geht es um neue Anforderungen an die Schadstoffemissionen von industriellen und sonstigen Anlagen; sie betrifft im Abfallbereich zum Beispiel Recyclinghöfe, Sortieranlagen, Deponien, Anlagen zur Kompostierung und Vergärung von Bioabfällen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hält die Novelle für kontraproduktiv.

Der VKU, der an der Anhörung teilnimmt, kommentiert den Vorschlag des Bundesumweltministeriums folgendermaßen: „Aufwand und Nutzen passen nicht zueinander. Die vielen Verschärfungen würden den Aufwand, Anlagen zu genehmigen, zu betreiben und zu überwachen, erheblich steigern. Demgegenüber steht allerdings kein angemessener Nutzen, um umweltrelevante Emissionen zu verringern oder zu vermeiden. Hier fehlen auch konkrete Folgeabschätzungen des Umweltministeriums. Zum Teil fehlen sogar die Begründungen für die vorgeschlagenen Änderungen.“

Einer der wichtigsten Kritikpunkte des VKU am Entwurf der Novelle sind die geplanten Grenz- und Richtwerte für die Methan-Restfreisetzung aus Anlagen zur Kompostierung und Vergärung von Bioabfällen: „Die Umsetzung dieser Pläne wäre ökonomisch und ökologisch kontraproduktiv. Sie wäre nur mit unverhältnismäßigen Kosten und unter Freisetzung von mehr Treibhausgasen an anderer Stelle möglich.“

Neben dem VKU haben auch fünf weitere Verbände in einem gemeinsamen Brief an das Umweltministerium ihre Kritikpunkte deutlich gemacht.

Quelle: Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)