Schweiz: Recyclingquecksilber dem Markt entziehen und umweltgerecht ablagern

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Reines Quecksilber (Foto: © Kroll/Recyclingportal.eu)

Bern — Am 31. Oktober 2016 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ein Vernehmlassungsverfahren über Änderungen an fünf umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Mit Änderungen an vier Verordnungen wird die Umsetzung des Quecksilber-Übereinkommens von Minamata geregelt, welches die Schweiz im vergangenen Mai ratifiziert hat. Die Vernehmlassung dauert bis zum 28. Februar 2017.

Die Ratifikationsurkunde der Schweiz für das Minamata-Übereinkommen wurde am 25. Mai 2016 bei der UNO hinterlegt. Dieses Übereinkommen bezweckt zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt eine Reduktion der Verwendung des toxischen Metalls Quecksilber. Mit bestehenden Regelungen hat die Schweiz den Grossteil der Vorschriften des Übereinkommens bereits umgesetzt.

Die nun vorliegenden Neuerungen des Chemikalien- und Abfallrechts zielen darauf ab, dass in der Schweiz gewonnenes Recyclingquecksilber dem globalen Markt entzogen und in geeigneter Form umweltgerecht abgelagert wird. Für Ein- und Ausfuhren von Quecksilber wird ein Kontrollsystem gesetzlich verankert. Weitere Änderungen betreffen die Beschränkung des Einsatzes von Blei in Konsumprodukten und die Senkung der zulässigen Mengen an Chlorparaffinen in bestimmten Artikeln. Vier Verordnungen wurden geändert: die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV), die Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (VVEA), die Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) und die Verordnung des Umwelt-Departements über Listen zum Verkehr mit Abfällen (LVA).

Quelle: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation