WVMetalle fordert von Sigmar Gabriel klares Bekenntnis zum fairen Handel mit China

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Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle

Berlin — Auf der anstehenden China-Reise von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel steht unter anderem das Thema „China und der Marktwirtschaftsstatus“ auf der Agenda. Die Grundstoffindustrie fordert dabei ein klares Bekenntnis zum fairen Handel. „Die Nichteisen-Metallindustrie begrüßt sehr, dass sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel klar gegen die Vergabe des Marktwirtschaftsstatus an China ausgesprochen hat, solange das Land sich nicht an die Regeln des fairen Wettbewerbs hält. Diese Aussage sollte nun auch im Rahmen der China-Reise klar kommuniziert werden“, fordert die Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle, Franziska Erdle.

Die WVMetalle betont, dass es in Europa klar definierte Kriterien gibt, um Länder als Marktwirtschaften einzustufen. „China erfüllt vier der fünf Kriterien, die Voraussetzung für einen Markwirtschaftsstatus sind, nicht. Deshalb darf eine Vergabe derzeit keine Option sein. China ist keine Marktwirtschaft“, erklärt Franziska Erdle. Unterstützung erfährt die Industrie durch die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA). Auch dieser spricht sich klar gegen eine Vergabe aus und fordert einen effizienten Handelsschutz.

Für Franziska Erdle ist es wichtig, eine alternative Lösung zur Frage des Marktwirtschaftsstatus zu finden, die beide Seiten akzeptieren können: „Die WVMetalle unterstützt eine alternative Berechnungsmethode der Antidumpingzölle anstelle der Standardmethode. Dabei muss die Beweislast jedoch auch zukünftig bei China liegen.“

Die Positionspapiere der WVMetalle zum Marktwirtschaftsstatus China sind unter wvmetalle.de(1) und unter wvmetalle.de(2) zu finden.

Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle