Lkw-Maut soll bis Juli 2018 auf alle Bundesstraßen ausgeweitet werden

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Ab 1. Juli 2018 wird Lkw-Maut auch für die Nutzung von Bundesstraßen erhoben (Foto: Tollcollect)

Bonn — Die Lkw-Maut soll zum 1. Juli 2018 auf alle Bundesstraßen ausgeweitet werden. Dabei handelt es sich um etwa rund 40.000 Kilometer zusätzliches Streckennetz, das eine umfangreiche technische Aufrüstung des Mautsystems erforderlich macht. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: „Die Vorarbeiten zur Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen laufen nach Plan. Wir rüsten unser Mautsystem technisch auf und machen es fit für die Zukunft. Damit sichern wir wichtige Mehreinnahmen von bis zu 2 Milliarden Euro für die Modernisierung unser Straßeninfrastruktur.“

Zurzeit wird die Lkw-Maut auf rund 13.000 Kilometern Bundesautobahnen und rund 2.300 Kilometern autobahnähnlichen Bundesstraßen erhoben. Seit dem 1. Oktober 2015 gilt die Mautpflicht auch für Lkw zwischen 7,5 und 12 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht. Der Gesetzentwurf zur Ausweitung auf alle Bundesstraßen ab Mitte 2018 wurde vom Kabinett im Mai beschlossen. Der Betrieb der Lkw-Maut ab September 2018 wird europaweit ausgeschrieben.

Die Ausweitungen der Lkw-Maut sind Teil des von Minister Dobrindt initiierten Investitionshochlaufs. Dadurch werden die Investitionen in die Infrastruktur dauerhaft um rund 40 Prozent auf circa 14 Milliarden im Jahr erhöht.

Zudem startet in dieser Woche der Pilotbetrieb innovativer Kontrollsäulen, mit denen in Zukunft die Einhaltung der Mautpflicht überprüft werden soll. Die Kontrollsäulen werden noch nicht für die Kontrolle der bestehenden Mautpflicht eingesetzt. Im Rahmen des Pilotprojekts sollen zunächst Erkenntnisse gesammelt werden, bevor die Säulen zusätzlich zu den bestehenden mobilen Kontrollen zum Einsatz kommen.

An den Bundesstraßen wird es auch in Zukunft keine Kontrollbrücken geben, wie dies auf den Autobahnen üblich ist. Die Kontrolle ist nach Darstellung des Verkehrsministeriums heute deutlich einfacher technisch umzusetzen, als dies in der Vergangenheit möglich war. Die schlichten Säulenkonstruktionen am Straßenrand passen sich besser in das Bild der ländlicheren Bundesstraßen ein. Sie sind farblich so gestaltet, dass eine Verwechslung mit Geschwindigkeitskontrollen ausgeschlossen ist.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur