EU-Kommission will ökotoxische Bewertung von Abfällen verschärfen

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Neue Gefahrstoff-Symbole (Quelle: TÜV Rheinland)

Berlin — Abfallströme zwischen EU-Mitgliedstaaten, die gefährliche Stoffe enthalten, sollen nach dem Willen der EU-Kommission besser erfasst werden. Dazu hat sie einen Überarbeitungsvorschlag des Anhangs III der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht. Die Änderungen betreffen insbesondere die Gefahreneigenschaft HP 14 – die Ökotoxikologie – eines Stoffes. Bisher gibt es unter der Abfallrahmenrichtlinie kein standardisiertes Verfahren zur Überprüfung dieser Eigenschaft bei Abfällen.

Deshalb schlägt die Kommission vor, die Klassifizierung von Abfällen, die giftig für die Umwelt sein können, an das Verfahren zur Chemikalienklassifizierung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) anzupassen. Die Einstufung an Konzentrationsgrenzen erfolgt auf Basis von Stoffen / Gemischen mit H-Sätzen der 400er Reihe für umweltgefährliche Eigenschaften. Dazu werden vier verschiedene Kriterien aufgestellt, um Abfall als ökotoxisch zu kennzeichnen.

Die Änderungen sollen im Oktober angenommen werden. Der neue Anhang III wäre dann im nächsten Sommer für alle Mitgliedstaaten bindend.

Die „Draft Commission Regulation amending Annex III to Directive 2008/98/EC of the European Parliament and of the Council as regards the hazardous property HP 14 („Ecotoxic“)“ kann unter ec.europa.eu eingesehen werden.

Quelle: Deutscher Naturschutzring e.V.