Rücknahmepflicht von Elektrogeräten: DUH leitet Rechtsverfahren gegen Amazon ein

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Quelle: Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)

Berlin — Amazon verweigert Verbrauchern die gesetzlich vorgeschriebene Rückgabemöglichkeit von Elektroaltgeräten. Der Deutschen Umwelthilfe (DUH) liegen mehrere Beschwerden von Verbrauchern vor, die der Onlinehändler beim Versuch, defekte Elektrokleingeräte zurückzugeben, abgewiesen hat. Seit dem 24. Juli 2016 gilt in Deutschland eine Rücknahmeverpflichtung für den Handel, wonach dieser kostenlos und in zumutbarerer Entfernung kaputte Elektro- und Elektronikgeräte von Verbrauchern zurücknehmen muss. Nach Auffassung der DUH kommt Amazon dieser Verpflichtung nicht nach.

Verbraucher können Elektrokleingeräte mit einer Kantenlänge kleiner als 25 cm in haushaltsüblichen Mengen und kostenlos bei Händlern zurückgeben, die Elektrogeräte auf einer Fläche von mindestens 400 Quadratmetern verkaufen – bei Onlinehändlern gilt die Versand- und Lagerfläche. Die Rückgabe von Kleingeräten ist nicht an den Neukauf eines Gerätes gebunden und sie können auch bei Händlern abgegeben werden, bei denen sie nicht gekauft wurden.

„Amazon verweigert die Rücknahme und sachgerechte Entsorgung von Altgeräten und lässt so die Verbraucher mit dem Elektroschrott allein. Zur Ertragsmaximierung werden Umweltgesetze gebrochen, Verbraucher falsch informiert und rechtswidrig zurückgewiesen“, kritisiert der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Erste Tests der DUH haben ergeben, dass Verbraucher von Amazon, aber auch von anderen Handelsunternehmen falsch oder überhaupt nicht über die Rückgabemöglichkeiten von Elektrogeräten informiert und in vielen Fällen zurückgewiesen werden. Deshalb fordert die DUH das Umweltbundesamt zu eigenständigen Kontrollen zur Durchsetzung der Rücknahmepflichten von Elektroaltgeräten im Handel auf.

„Amazon hatte, wie alle anderen Handelsunternehmen, neun Monate Zeit sich auf die Rücknahme von Elektrogeräten vorzubereiten. Die DUH hat acht Wochen vor dem Start dieser Verpflichtung alle großen Händler für Elektrogeräte angeschrieben und auf die verbraucherfreundliche Ausgestaltung der Rücknahmepraxis hingewiesen. Es ist ein Skandal, dass der Handel die gesetzlichen Vorgaben nun nicht erfüllt“, urteilt der DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft Thomas Fischer.

Als klageberechtigte Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation hat die DUH ein Rechtsverfahren gegen den Handelskonzern eingeleitet und diesen am 2. August 2016 aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Amazon in Zukunft Verbrauchern die Rückgabe defekter Elektrogeräte gewährt.

Ein Informationsblatt über die Rechte von Verbrauchern bei der Rückgabe von alten Elektro- und Elektronikgeräten kann unter duh.de(1), ein Informationsblatt über die Pflichten der Händler bei der Rücknahme von alten Elektro- und Elektronikgeräten unter duh.de(2) heruntergeladen werden. Weiterführende Informationen zum Elektroaltgerätegesetz sind unter duh.de(3) erhältlich.

Quelle: Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)