Nach 14 Jahren: Instrumentarium der Altfahrzeugrichtlinie endlich anwenden!

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Fahrzeug-Transport (Foto: ©kaemte / http://www.pixelio.de)

Bonn — „Zwar wurden in den 14 Jahren nach Inkrafttreten der Altfahrzeugrichtlinie Probleme erkannt, an sinnvollen Lösungen fehlt es aber.“ So lautet das ernüchternde Fazit von Sebastian Will, dem stellvertretenden Vorsitzenden des bvse Fachverbandes Schrott, E-Schrott und Kfz-Recycling. Anlässlich des IARC (International Automobile Recycling Congress) Ende März in Brüssel kommentierte er die Entwicklung des deutschen Altfahrzeugrecyclings.

Statt des versprochenen Bürokratieabbaus gebe es immer neue Vorschriften, die die praktische Arbeit der Demontage- und Shredderbetreiber belasten. Mehr Altfahrzeuge lenkten diese jedoch nicht wirkungsvoll in die Betriebe: Nach Angaben des Umweltbundesamtes ist der Verbleib von 1,3 Mio. Fahrzeugen pro Jahr weiter ungeklärt. Wie es zu solchen Löchern im System kommen kann, sei allerdings bekannt: Der im Gesetz verankerte Verwertungsnachweis, der seine Schlagkraft im Zusammenhang mit der Abwrackprämie im Jahr 2009 demonstriert hat, spielt seit Auslaufen des staatlichen Anreizsystems keine Rolle mehr.

Das schwäche die Position der zertifizierten Verwertungsbetriebe im Vergleich zu denen, die außerhalb des vorgesehenen Systems arbeiten. Belastend wirke sich für die Unternehmen zudem die immer noch fehlende klare definitorische Abgrenzung von Gebrauchtwagen und Altfahrzeug aus. Dadurch werden aus Deutschland und Europa Fahrzeuge exportiert, die auch in den Empfängerländern keinen wirtschaftlichen Wert als Gebrauchtwagen darstellen, sondern im günstigsten Falle als Ersatzteillager dienen. Eine ökologisch sinnvolle Verwertung dürfe dabei bezweifelt werden.

Will forderte daher, die in der Verordnung verankerten Instrumente endlich anzuwenden. Der Vollzug dürfe sich nicht länger seiner Verantwortung entziehen, sonst gehe das Potenzial der Altfahrzeugrecyclingbranche, eine europäische Recyclinggesellschaft mitzugestalten, ungenutzt verloren.  „Es kann nicht sein, dass Betriebe, die die gesetzlichen Vorschriften anwenden, einen wirtschaftlichen Nachteil gegenüber solchen Akteuren in Kauf nehmen müssen, die sich außerhalb des Systems bewegen. Die Politik muss umdenken!“,  forderte Will.

Unterstützt wurden die kritischen Anmerkungen von Will durch die Ausführungen von Artemis Hatzi-Hull, Mitglied der Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission. Beim Fitness-Check der Altautorichtlinie habe man Defizite hinsichtlich des Vollzugs zur Vermeidung illegaler Exporte und der Verbringung von Altfahrzeugen in den Mitgliedsländern festgestellt. Hier seien die Mitgliedsländer gefordert, die Mängel zu beseitigen und ihrer Vollzugsverpflichtung nachzukommen.

Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.