RegAB Trier: Ist die nicht getrennte Erfassung von Bioabfällen KrWG-konform?

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Biotonne (Foto: Kroll / Recyclingportal.eu)

Koblenz — Das am 1. Juni 2012 in Kraft getretene Kreislaufwirtschaftsgesetz verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, ab dem 1. Januuar 2015 Bioabfälle getrennt zu erfassen um eine hochwertige Verwertung dieser Abfälle nach den Regeln dieses Gesetzes sicherzustellen. Das Bundesgesetz verfolgt dabei insbesondere das Ziel, die im Bioabfall enthaltenen Stoffe in den Nährstoffkreislauf zurück zu führen und Energie effizient zu nutzen.

Der Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft Trier (RegAb Trier) beabsichtigt abweichend von dieser gesetzlichen Vorgabe, Bioabfälle, wie sie üblicherweise in der „Biotonne“ erfasst werden, nicht getrennt zu erfassen und zu verwerten. Er möchte diese Abfälle weiterhin gemeinsam mit dem Restmüll erfassen und in der Trocknungsanlage in Mertesdorf behandeln. Die getrockneten Abfälle sollen wie bisher anschließend der Verbrennung zugeführt werden.

Um die Gleichwertigkeit dieses Konzeptes mit der gesetzlichen Vorgabe zu belegen, hat der Zweckverband  unter anderem eine Ökoeffizienzanalyse in Auftrag gegeben. Diese wurde erst Ende 2013 der SGD Nord übermittelt und im Februar dieses Jahres im Rahmen einer Besprechung vorgestellt. Dabei wurde deutlich, dass wesentliche Fragen im Zusammenhang mit den ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen der in der Ökoeffizienzanalyse untersuchten Alternativen offen geblieben sind.

Erst nach Beantwortung dieser Fragen wird die SGD Nord bewerten, ob das vom Zweckverband angestrebte Vorgehen mit den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vereinbar ist. Ein solcher schlüssiger Nachweis liegt bisher definitiv nicht vor. Es liegt grundsätzlich in der Verantwortung des Zweckverbandes, die Abfallwirtschaft in der Region Trier so auszurichten, dass sie den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes entspricht. Hierzu gehört auch die Vorbereitung von alternativen Lösungen für den Fall, dass der angedachte Weg sich als nicht rechtskonform erweisen sollte.

Quelle: Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Rheinland-Pfalz