Verschwendung stoppen: Bundestag beschließt Antrag zur Ressourceneffizienz

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PVC waste frames (Foto: Axion Consulting)

Landau/Pfalz, Berlin — Gestern hat der Deutsche Bundestag einen Antrag zum Deutschen Ressourceneffizienzprogramm beschlossen. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, eine umfassende nationale Forschungs- und Innovationsförderstrategie für neue Ressourcentechnologien zu entwickeln. Zudem wird die Bundesregierung verpflichtet, verstärkt Beratungsangebote und Unterstützung vor allem für kleine und mittlere Unternehmen anzubieten. Außerdem sollen noch mehr Stoffe als bisher wiederverwertet und dem Stoffkreislauf wieder zugeführt werden.

Der Antrag wurde maßgeblich vom südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart entwickelt und formuliert. Er betont: „Der intelligente und sparsame Umgang mit natürlichen Ressourcen ist für Deutschland enorm wichtig. Als ressourcenarmes Land mit einer hochentwickelten Industrie stehen wir dabei vor großen Herausforderungen. Gleichzeitig gibt es aber auch großes Potential, künftig noch effizienter mit unseren Ressourcen umzugehen. Unser Antrag will dieses Potential heben.“ Gebhardt ist überzeugt, dass der Antrag einen spürbaren Beitrag leistet, „künftig noch besser mit unseren wertvollen und knappen Ressourcen umzugehen und nachhaltige Lösungen für kommende Generationen zu finden“.

In der Begründung des Antrags wird deutlich, dass ProgRess II zwar bislang die Steigerung der Ressourceneffizienz entlang der gesamten Wertschöpfungskette bei der Nutzung abiotischer und biotischer Rohstoffe betrachtet hat. Nicht berücksichtigt wurden jedoch die damit verbundenen Aspekte der Energieeffizienz. Die Bereiche Material- und Energieeffizienz seien aber eng miteinander verflochten. „Mit ProgRess II sollen deshalb verstärkt Energie- und Materialströme gemeinsam betrachtet werden.“

In der Begründung heißt es weiter: „Mit dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Ausschussdrucksache 18(16)409 begrüßen die Antragsteller u. a., dass die Bundesregierung im Rahmen des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms II weiterhin für eine Steigerung der Ressourceneffizienz eintritt und die Steigerung der Ressourceneffizienz als Herausforderung und zugleich als Chance für eine nachhaltige Entwicklung begreift, die sowohl ökonomische als auch ökologische und soziale Aspekte berücksichtige. Außerdem begrüßen sie die Ausweitung von ProgRess II auf fossile Rohstoffe in stofflicher Nutzung und dass Energie- und Ressourceneffizienz verstärkt gemeinsam betrachtet würden.

Gleichzeitig soll der Deutsche Bundestag die Bundesregierung u. a. auffordern, eine umfassende nationale Forschungs- und Innovationsförderstrategie für neue Ressourcentechnologien zu entwickeln, die Angebote zur betrieblichen Ressourceneffizienzberatung gemeinsam mit den Bundesländern und mittelstandsnahen Wirtschaftsorganisationen fortzuentwickeln und auszubauen, technologische Innovationen zur Ressourceneffizienz zu fördern und Technologieoffenheit sicherzustellen sowie die Aktivitäten zur Energie- und Ressourceneffizienz zukünftig systematisch aufeinander zu beziehen und entsprechende Kommunikationsstrukturen zu entwickeln.“

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu „Ressourcenverschwendung stoppen – Nationales Ressourceneffizienzprogramm zukunftsfähig ausgestalten“ kann unter bundestag.de heruntergeladen werden.

Quellen: Wahlkreisbüro Dr. Thomas Gebhart / Deutscher Bundestag