bvse: Regierung soll den Bummelzug Wertstoffgesetz zum Schnellzug machen

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Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.

Bonn — In Deutschland werden 47 Prozent der Haushaltsabfälle recycelt. Was sich im europäischen Vergleich gut macht, ist nach Ansicht des bvse aber kein Beleg dafür, dass es seit Jahren einen wirklichen Fortschritt beim Ausbau des Recyclings in Deutschland gibt. bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock urteilt: „Mit dieser Bilanz können wir uns sicher nicht zufriedengeben. Die Recyclingwirtschaft in Deutschland kann erheblich mehr. Die Politik ist gefordert, den von ihr zu verantwortenden Stillstand durch wirksame Impulse abzulösen.“

Nach Auffassung des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. gibt es eine Reihe von Stellschrauben, die „neu justiert“ werden müssen. Das Elektro-Gesetz müsse jetzt zügig umgesetzt werden, nachdem der erste Entwurf mit erheblicher Verzögerung von der Bundesregierung vorgelegt wurde. Mit anspruchsvolleren Erfassungsquoten, zusätzlichen Sammelstellen und wirksamen Maßnahmen, um den illegalen Export von E-Schrott zu verhindern, könnten in Zukunft deutlich mehr ausrangierte Elektrogeräte in Deutschland recycelt werden.

Auch das Kreislaufwirtschaftsgesetz enthält nach Ansicht des bvse noch Verbesserungspotenzial. So sollten nach Auffassung des Verbandes die Möglichkeiten der haushaltsnahen Sammlung durch private Unternehmen deutlich erweitert werden. Eric Rehbock: „Es gibt zu viele Kommunen, die auf ihrem Monopol beharren. Das schadet dem Recycling und der Sekundärrohstoffgewinnung.“

Erhebliche Wachstumschancen ergeben sich zudem, wenn die Politik endlich ein Wertstoffgesetz auf den Weg bringt. „Seit mehr als vier Jahren geistert dieses Gesetz als Bummelzug umher. Die neue Bundesregierung ist jetzt gefordert, aus dem Bummelzug einen Schnellzug zu machen. Die Ankündigung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, in der zweiten Jahreshälfte dieses Thema in Angriff zu nehmen, begrüßen wir deshalb“, betont der bvse-Hauptgeschäftsführer. Das neue Wertstoffgesetz soll ermöglichen, dass nicht nur Verpackungen, sondern auch nicht mehr gebrauchsfähige Produkte in einer Wertstofftonne gesammelt und recycelt werden. Gleichzeitig setzt sich der Verband dafür ein, die Recyclingquoten zu erhöhen.

Einen weiteren Schub für mehr Recycling könnte auch dadurch erreicht werden, dass mehr Recyclingprodukte verwendet werden. Die Palette reiche dabei von Recyclingpapier über Kunststoffprodukte für Haushalt und Wirtschaft und Recyclingbaustoffe für Hoch-, Tief- und Straßenbau. Die öffentliche Hand sollte hier nach Auffassung des bvse ihrer Vorreiterrolle „endlich gerecht“ werden.

Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.