EU Kommission: Rumänien soll Abfallbewirtschaftungspläne aktualisieren

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EU Kommission (Foto: © Schmuttel / http://www.pixelio.de)

Brüssel — Die Europäische Kommission fordert Rumänien nachdrücklich auf, Pläne für die Vermeidung und die Bewirtschaftung von Abfällen aufzustellen, wie dies im Einklang mit den EU-Abfallvorschriften (Richtlinie 2008/98/EG) und der Kreislaufwirtschaft erforderlich ist. Die Abfallbewirtschaftungs- und Abfallvermeidungspläne sind außerdem eine Voraussetzung für den Einsatz von EU-Mitteln.

Mit diesen Plänen und Programmen sollen die Auswirkungen von Abfall auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt verringert und die Ressourceneffizienz EU-weit verbessert werden.

Rumänien hatte einen Abfallbewirtschaftungsplan für den Zeitraum 2003-2013, der jedoch für den folgenden Zeitraum nicht überarbeitet, erweitert oder ersetzt worden ist. Auch bei der Abfallvermeidung ist Rumänien im Rückstand; Pläne, mit denen das Anfallen von Abfall durch bessere Produktionstechniken oder eine Förderung der Nachfrage nach „grüneren“ Erzeugnissen bereits an der Quelle reduziert wird, sollten bereits seit Dezember 2013 vorliegen.

Die Kommission übermittelt daher eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Falls Rumänien nicht binnen zwei Monaten reagiert, kann die Kommission den Fall an den Gerichtshof der Europäischen Union verweisen.

Quelle: EU Kommission