Scholz AG fordert: Altfahrzeugrichtlinie muss novelliert werden

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Altfahrzeuge (Foto: Kürth / Recyclingportal)

Essingen/Brüssel — „Die Altfahrzeugrichtlinie ist dringend an neue wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen. Seit Inkrafttreten der Richtlinie in 2000 haben sich das Marktumfeld und die Autos selbst grundlegend verändert“, sagte Dr. Beate Kummer, Sprecherin der Scholz Gruppe, auf dem Internationalen Automobil-Kongress am 20. März in Brüssel.

„Eine 95prozentige Verwertungsquote von Altfahrzeugen, die die heutige Richtlinie ab 2015 fordert, ist vor dem Hintergrund aktueller Marktbedingungen nicht zu erreichen. Hohe Exportquoten und die zunehmende Tendenz zur Verbrennung vermindern den Anreiz für weitere Investitionen in neue Recyclingtechnik. Vielmehr ist davon auszugehen, dass bei fehlenden Kontrollen an den Grenzen und Nichtbeachtung der Abfallhierarchie die Recyclingquoten für alle Abfallströme weiter im Sinkflug sind.“ Aus diesen Gründen seien neue Vorgaben in einer novellierten Altfahrzeugrichtlinie festzuschreiben.

Anpassung notwendig

Seit Inkrafttreten der Altfahrzeugrichtlinie im Jahr 2000 wurde das Abfallrecht auf neue Füße gestellt, was eine Anpassung notwendig macht. Der seit Jahren steigende illegale Export von Altfahrzeugen ist aufzuhalten. Hierzu sind neue Definitionen in einer Novelle vorzusehen. In einer Erkenntnis des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) aus Juli 2013 wurde klargestellt, dass Altfahrzeuge grundsätzlich als „gefährlicher Abfall“ einzustufen sind.

Ausschließlich Altfahrzeuge können als Gebrauchtwagen qualifiziert werden, welche mit einem Reparaturaufwand, der geringer als der Zeitwert des Fahrzeugs sein muss, wieder in einen zulassungsfähigen Zustand gebracht werden. Ist die Reparatur nach diesen vorgenannten Maßstäben hingegen unwirtschaftlich (d.h. überschreiten die Reparaturkosten den Zeitwert des Altfahrzeuges), stuft der Verwaltungsgerichtshof das betreffende Altfahrzeug als gefährlichen Abfall ein.

Beweislastumkehr vorschreiben

Wie bereits in der neuen Elektronikschrottrichtlinie vorgesehen, sollte nun auch in einer novellierten AltfahrzeugRiL eine Beweislastumkehr beim Export rechtsverbindlich vorgeschrieben werden. „Der Exporteur soll anhand existierender Vorgaben – nunmehr weiter präzisiert durch die erwähnte, oberstgerichtliche Entscheidung – beweisen müssen, dass ein Gebrauchtwagen vorliegt. Dies kann einen wesentlichen Schritt hin zu einem Ende des illegalen Abflusses von Rohstoffen und von gefährlichen Abfällen bedeuten,“ sagte Oliver Scholz, Vorstandsvorsitzender der Scholz AG.

Informationen für zielgerichtetes Recycling

Für eine Erhöhung der Verwertungsquoten muss zukünftig rechtsverbindlich vorgeschrieben werden, dass mehr Informationen über die Zusammensetzung der auf den Markt gebrachten Fahrzeuge in der Recyclingwirtschaft ankommen. Erst wenn bekannt ist, in welchen Bauteilen wertvolle Edelmetalle, karbonfaserverstärkte Kunststoffe oder Seltene Erden vorhanden sind, kann zielgerichtet das entsprechende Recyclingverfahren erforscht und wirtschaftlich bewertet werden. „Wenn auch zukünftig Fahrzeuge in Shredder-und Post-Shredderanlagen verwertet werden sollen, müssen Stoffinformationen dort ankommen, wo sie demontiert und verwertet werden. Ansonsten sind die Chancen sehr gering, dass in irgendeinem Mitgliedstaat ein Fahrzeug zu 95 Prozent ab 2015 verwertet werden kann,“ sagte Dr. Beate Kummer.

Quelle: Scholz AG