Deutsche Abfälle nach Osteuropa: Möglicher Millionenschaden für Steuerzahler

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Müllfahrzeug ((Foto: © Petra Hoeß, Fabion Markt + Medien / abfallbild.de)

Leipzig Firmen aus Deutschland sollen in den vergangenen zehn Jahren im großen Stil illegal Abfälle in Osteuropa entsorgt haben; betroffen sind Länder wie Tschechien, Polen und Ungarn. Das bestätigte die Sonderabfallagentur Baden-Württemberg (SAA) dem MDR. Durch Entsorgungskosten sei für den deutschen Steuerzahler mindestens ein Schaden in Höhe von etwa zwei Millionen Euro entstanden. Die SAA organisiert im Auftrag aller Bundesländer die Entsorgung und Rückholung von illegal verbrachtem Müll im Ausland, bislang etwa 12.500 Tonnen. Grundlage hierfür ist ein Staatsvertrag der Bundesländer.

Aus Sachsen sind in den vergangenen Jahren mindestens 45.000 Tonnen Abfall nach Polen transportiert worden. Diese Abfallverbringungen werden derzeit überprüft, wie ein Sprecher der Landesdirektion dem MDR bestätigte. Wegen der laufenden Ermittlungen sei eine abschließende Einstufung dieser Mülltransporte als legal oder illegal im Sinne des europäischen Abfallverbringungsrechts derzeit noch nicht möglich. Die Überprüfungen erfolgen in Zusammenarbeit mit der polnischen Notifizierungsbehörde. Ebenfalls müsse noch geklärt werden, ob dieser Müll wieder nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Nach Recherchen des MDR-Osteuropaportals „Heute im Osten“ befinden sich unter dem Abfall auch giftige Substanzen wie Chrom, Nickel, Zink Arsen und Blei, die zum Teil unter freiem Himmel lagern.

Sachsen-Anhalt ist bereits auf den Kosten einer illegalen Müllentsorgung in Tschechien sitzengeblieben. Grund waren rund 750 Tonnen Kunststoffabfälle, die illegal in Tschechien entsorgt wurden. Der Verursacher, mutmaßlich ein privates Unternehmen aus Sachsen-Anhalt, konnte nicht mehr zweifelsfrei festgestellt werden. Das Land sprang ein und zahlte für die Entsorgung rund 160.000 Euro zuzüglich Auslagen, wie eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes dem MDR bestätigte.

Weitere Informationen sind unter mdr.de erhältlich.

Quelle: MDR / ots-Presseportal