Polysilizium- Exporte: EU Kommission begrüßt Einigung mit China

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Photovoltaik-Anlage (Foto: Kroll / Recyclingportal)

Brüssel — Nachdem China im November 2012 Antidumping- und Antisubventions-Untersuchungen auf Einfuhren von Polysilizium aus der Europäischen Union initiiert hatte, haben der deutsche Polysilizium-Hersteller Wacker Chemie AG und das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) heute bekannt gegeben, dass eine Vereinbarung getroffen wurde, die Verfahren durch eine Preisverpflichtung einzustellen.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärte: „Ich bin sehr zufrieden, dass China keine Handelsschutzmaßnahmen auf europäische Polysilizium- Exporte verhängen wird. Mit dieser Vereinbarung wird unsere Industrie in der Lage bleiben, weiterhin in China aktiv zu sein, wo eine starke Nachfrage nach qualitativ hochwertigem Polysilizium besteht. Die Europäische Kommission und die Bundesregierung haben in den vergangenen Monaten Hand in Hand gearbeitet, um Wacker Chemie AG nachdrücklich in den Verhandlungen für einen wirtschaftlich tragfähigen Mindesteinfuhrpreis zu unterstützen. Ich bin zuversichtlich, dass die Beseitigung dieser Handelsstreitigkeit die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und China stärken wird.“

Hauptanbieter: Wacker Chemie

Die Einigung zwischen der Wacker Chemie AG und MOFCOM enthält eine Preisverpflichtung, eine nach geltendem WTO-Regeln vorgesehene Lösung. Die Vereinbarung besteht darin, dass europäische Exporte von Polysilizium nicht unter einen bestimmten Mindestpreis in China verkauft werden, während sich China verpflichtet, auf die Verhängung von Antidumping-und Antisubventionszöllen auf Einfuhren zu verzichten.

China begann die Antidumping-und Antisubventionsverfahren auf Einfuhren von Polysilizium aus der EU im November 2012. Polysilizium ist ein wichtiger Bestandteil für die Produktion von Solarpaneelen. Praktisch alle Polysilizium-Exporte aus der EU nach China, im Jahr 2011 im Wert von rund 700 Mio. €, entfallen auf den deutschen Hersteller Wacker Chemie AG.

Dumpingpreise und subventionierte Exporte?

Laut der im Januar vom chinesischen Handelsministerium veröffentlichen vorläufigen Untersuchungsergebnisse wurden Vorwürfe erhoben, dass Polysilizium-Exporte aus der EU zu einem Preis exportiert worden seien, der niedriger war als der Verkaufspreis in Europa („Dumping“) und dass Exporte subventioniert worden seien, was zu wirtschaftlichen Schäden für chinesische Polysilizium-Hersteller geführt hätte. Die Europäische Kommission vertrat dabei stets die Auffassung, dass die Argumente der chinesischen Behörden unbegründet und die Antidumping-und Antisubventionsspannen, die die Behörden vorläufig ermittelt hatten, aufgebläht waren.

Ein ähnliches Abkommen wurde im August 2013 auch im Rahmen der Antidumping-und Antisubventionsverfahren der EU auf chinesische Solarpaneele zwischen der Europäischen Kommission und den chinesischen Herstellern von Solarpaneelen erreicht. Die Europäische Kommission und die Bundesregierung haben zusammengearbeitet, um in enger Koordinierung gegenüber den chinesischen Behörden eine ähnliche Lösung für Polysilizium zu finden. Sie berieten Wacker Chemie AG unter anderem in technischen Fragen und blieben in ständigem Kontakt mit den chinesischen Behörden, um sicherzustellen, dass die von der Wacker Chemie AG hervorgebrauchten Argumente gebührend berücksichtigt wurden.

Source: EU Kommission