Kroatien soll neuen Abfallbewirtschaftungs- und Abfallvermeidungsplan aufstellen

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(Foto: © Thorsten Jutzie / http://www.pixelio.de)

Brüssel – Die EU Kommission hat Kroatien aufgefordert, einen Abfallbewirtschaftungsplan und ein Abfallvermeidungsprogramm aufzustellen, die die Grundlage einer jeden nationalen Abfallbewirtschaftungsstrategie gemäß den Zielen der EU-Abfallvorschriften 2008/98/EG und der Kreislaufwirtschaft sind. Sie sind außerdem Voraussetzung für die Inanspruchnahme von EU-Mitteln.

Kroatien verfügte über einen nationalen Abfallbewirtschaftungsplan für den Zeitraum 2007-2015, hat ihn jedoch weder überarbeitet noch verlängert noch einen neuen Plan für den folgenden Zeitraum angenommen. Ziel der Abfallbewirtschaftungspläne und -programme ist es, die Auswirkungen von Abfällen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu verringern und die Ressourceneffizienz in der EU zu verbessern.

Kroatien hätte zudem bereits vor zwei Jahren (zum 12. Dezember 2013) sein Abfallvermeidungsprogramm annehmen müssen. Das Programm soll dazu dienen, die Abfallmengen an der Quelle zu reduzieren, mit Maßnahmen wie besseren Herstellungsmethoden und indem es die Verbraucher dazu bewegt, umweltfreundlichere Produkte und weniger Verpackungen zu fordern.

Die Kommission übermittelt daher eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Reagiert Kroatien nicht binnen zwei Monaten, kann Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union eingereicht werden. Dieser Schritt erfolgt im Rahmen einer Durchsetzungsmaßnahme gegen mehrere Mitgliedstaaten.

Quelle: EU Kommission