Neues BAFU-Merkblatt zur Unterscheidung zwischen Abfall und Export-Gebrauchtware

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Aufgebrachter Altauto-Export-Container (Foto: Scholz-Gruppe)

Bern, Schweiz — Ein neues Merkblatt des Schweizer Bundesamtes für Umwelt gibt Hinweise zur Unterscheidung zwischen Abfall und Gebrauchtware und enthält praktische Tipps zur Einhaltung der massgebenden Umweltvorschriften. Es richtet sich vor allem an Händler, Transporteure und Hilfswerke. Sie sollen damit auf die Problematik des illegalen, als Gebrauchtwarenhandel getarnten Exports von Abfällen aufmerksam gemacht werden.

Denn Länder in Afrika und Asien werden mit als Gebrauchtware deklarierten Abfällen (vor allem Elektronikschrott) überschwemmt. Aus der Sicht einer nachhaltigen Umwelt- und Ressourcenpolitik ist es grundsätzlich begrüssenswert, wenn Gebrauchtwaren nicht entsorgt, sondern weiterverwendet werden. Illegal wird es jedoch, wenn der Gebrauchtwarenmarkt dazu missbraucht wird, Abfälle – unter Umgehung der Abfallvorschriften – in Entwicklungsländern günstig zu entsorgen. Oft handelt es sich bei den als noch gebrauchsfähig deklarierten Waren bereits um Abfall, wenn die Waren den Exportstaat verlassen.

Wie im Vorwort des Merkblatts dargelegt, werden generell Gegenstände als Gebrauchtware eingestuft, sofern sie folgende Anforderungen kumulativ erfüllen:

  • Sie sind funktionstüchtig und für den Gebrauch zugelassen;
  • sie werden zum ursprünglich vorgesehenen Zweck eingesetzt;
  • und sie sind so verpackt, dass sie während des Transports nicht beschädigt werden.

Gebrauchtware darf jedoch nur dann ausgeführt werden, wenn sie:

  • keine nach Chemikalienrecht verbotenen Substanzen enthält (z. B. asbesthaltige Gegenstände, PCB- oder quecksilberhaltige Geräte usw.);
  • und ohne FCKW betrieben werden kann.

Das Merkblatt kann als PDF unter bafu.admin.ch heruntergeladen oder als Printversion unter bundespublikationen.admin.ch bestellt werden.

Quelle: Bundesamt für Umwelt (BAFU), Schweiz