EU Kommission für neue Maßnahmen zur Unterstützung der Stahlindustrie

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Stahlproduktion im Hüttenwerk (Foto: Kroll/Recyclingportal)

Brüssel — Die Europäische Kommission schlägt Maßnahmen vor, um die europäische Stahlindustrie bei der Bewältigung der großen Herausforderungen zu unterstützen, die hauptsächlich auf weltweite Überkapazitäten zurückzuführen sind. Die Kommission hat dazu eine Mitteilung veröffentlicht, in der dargelegt wird, wie die europäische Stahlindustrie die kurz- und langfristigen Herausforderungen mit Hilfe der Mitgliedstaaten und der Organe der EU bewältigen kann.

Gemeinsame Anstrengungen seien erforderlich, um diese großen Herausforderungen zu bewältigen. Grund dafür seien globale Überkapazitäten, eine dramatische Zunahme der Ausfuhren und eine Reihe unlauterer Handelspraktiken in nie dagewesenem Ausmaß. Hohe Energiekosten und sich ändernde Marktbedingungen erfordern von den energieintensiven Industriezweigen Anpassungsfähigkeit und Innovationen, um ihre langfristige Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit zu gewährleisten.

Die Mitgliedstaaten müssen dringend gemeinsam handeln

Vizepräsident Jyrki Katainen, verantwortlich für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, stellte hierzu fest: „Wir müssen mehr tun, um die Stahlbranche und andere energieintensive Industriezweige dabei zu unterstützen, sich zu anzupassen, Innovationen zu fördern und sich auf der Grundlage von Qualität, modernsten Technologien, effizienter Produktion und hoch qualifizierten Arbeitskräften dem Wettbewerb stellen können. Wir haben jetzt eine Rekordzahl von Antidumpingmaßnahmen gegenüber Stahlerzeugnissen, und die Kommission ist entschlossen, weltweit wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen herzustellen. Wir werden Maßnahmen ergreifen, um eine weitere Straffung unserer Verfahren zu erreichen. Aber auch die Mitgliedstaaten müssen dringend gemeinsam handeln und so schnell wie möglich unseren Legislativvorschlag zur Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU und für gerechtere Handelsbeziehungen annehmen.“

Neue, kurzfristige Maßnahmen

Die Kommission unterstützt bereits jetzt mit Entschlossenheit die Stahlindustrie bei der Bewältigung der kurzfristigen Herausforderungen. Mit der Mitteilung „Stahl: Erhaltung zukunftsfähigerArbeitsplätze und nachhaltigen Wachstums in Europa“ kündigt die Kommission neue, kurzfristige Maßnahmen an, mit denen der europäische Schutz gegen unlautere Handelspraktiken gestärkt wird, sowie längerfristige Maßnahmen zur Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit der energieintensiven Industrien wie der Stahlindustrie:

  • Schutz gegen unlautere Handelspraktiken: Die Kommission hat bereits eine Rekordzahl von Maßnahmen zur Kompensation der negativen Auswirkungen des Dumpings in Kraft gesetzt: 37 Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber Stahlerzeugnissen (von denen 16 Stahl-Einfuhren aus China betreffen). Die Kommission wird weiterhin die Einführung von Antidumpingmaßnahmen beschleunigen und steht bereit, zusätzliche Vorschläge zur Beschleunigung des gesamten Verfahrens und zur Steigerung der Effizienz des derzeitigen Systems zu machen. Ferner wird die Kommission ein System der Vorabüberwachung für Stahlerzeugnisse vorschlagen. Vorabüberwachungsmaßnahmen sind Teil der bestehenden EU-Schutzmaßnahmen und können eingeführt werden, wenn die Einfuhrtrends drohen, EU-Hersteller zu schädigen.
  • Bekämpfung der Ursachen der weltweiten Überkapazität: Zusätzlich zu Maßnahmen zur Bewältigung der globalen Überkapazitäten arbeitet die Kommission auf bilateraler und multilateraler Ebene daran, die Ursachen des Problems zu beseitigen. Dies geschieht mit den wichtigsten Partnern der EU (China, Japan, Indien, Russland, der Türkei und den Vereinigten Staaten) sowie in den relevanten internationalen Foren wie der OECD und der WTO.
  • Investitionen in zukunftsfähige Lösungen und Technologien für eine wettbewerbsfähigere Industrie: Die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industriezweige hängt davon ab, bahnbrechender Technologien in Bereichen wie der Energieeffizienz und der Kohlenstoffabscheidung und -nutzung entwickeln zu können. Dies erfordert mehr öffentliche und private Investitionen in Innovation, Forschung und neue Technologien. Auf EU-Ebene stehen diverse Finanzmittel zur Verfügung, um die Stahlindustrie in ihren Modernisierungsmaßnahmen zu unterstützen. Diese Mittel umfassen den 315 Mrd. EUR schweren Europäischen Fonds für strategische Investitionen (mit dem bereits die Modernisierung eines Stahlwerkes finanziert wurde), den Struktur- und Investitionsfonds der EU und das EU-Programm zur Forschungsförderung „Horizont 2020“. Die Branche sollte von diesen Möglichkeiten uneingeschränkt Gebrauch machen.
  • Modernisierung der Stahlindustrie durch Investitionen in Menschen: Eine moderne und wettbewerbsfähige Stahlindustrie erfordert qualifizierte und gut ausgebildete Arbeitskräfte. Mit der bevorstehenden neuen Qualifikationsagenda wird sich die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Sozialpartnern um ein gemeinsames Engagement für Investitionen in die Menschen und in ihre Fähigkeiten bemühen. Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung und der Europäische Sozialfonds stehen zur Verfügung, um Arbeitnehmern und ihren lokalen Gemeinschaften dabei zu helfen, negative soziale Folgen im Rahmen der Umsiedlung abzumildern.
  • Gezielte Maßnahmen in den Bereichen Wettbewerb, Energie, Emissionshandel und Kreislaufwirtschaft tragen zur Verbesserung der Situation in der Stahlindustrie bei: Unsere überarbeiteten Regeln für staatliche Beihilfen bieten den Mitgliedstaaten umfangreiche Möglichkeiten zur Förderung der grenzüberschreitenden Technologie, Forschung und Innovation und zur Nutzung erneuerbarer Energien. Die vorgeschlagene Überarbeitung des EU-Systems für den Handel mit Emissionszertifikaten, der derzeit von den beiden gesetzgebenden Organen diskutiert wird, sollte für die Stahlindustrie von Nutzen sein und dafür sorgen, dass sie eine angemessene Unterstützung im Rahmen der Zuteilung von Emissionszertifikaten erhält. Die Politik der Kommission im Bereich des Klimawandels und der Kreislaufwirtschaft sind in diesem Zusammenhang ebenfalls von Bedeutung.

Wettbewerbsposition der Stahlindustrie verschlechtert

Die Stahlindustrie in Europa ist weltweit führend in bestimmten Marktsegmenten. Sie hat einen Anteil von 1,3 Prozent am BIP der EU und stellte im Jahr 2015 rund 328 000 Arbeitsplätze. Die Stahlindustrie bietet auch indirekte Beschäftigung, da sie eine wichtige Rolle für zahlreiche andere Sektoren, wie etwa die Automobilbranche, spielt. Trotz des Potenzials der europäischen Stahlindustrie und der erheblichen Anstrengungen für innovative Lösungen und Modernisierungen, hat sich ihre Wettbewerbsposition auf dem weltweiten Stahlmarkt in den letzten Jahren verschlechtert. Die Überproduktion von Stahl in Drittländern wie China hat Exporte steigen lassen, die Preise gedrückt und zu einer beispiellosen Anzahl unlauterer Handelspraktiken geführt, die die weltweit einheitlichen Wettbewerbsbedingungen verzerren.

Die aktuellen Herausforderungen für die Stahlindustrie sind groß, aber sie können gemeistert werden, wenn alle Akteure im Geiste einer ehrlichen Zusammenarbeit kooperieren. Die Kommission wird die Situation weiterhin aufmerksam verfolgen und ist bereit, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, soweit dies erforderlich ist. Wir haben keine Zeit zu verlieren, um zukunftsfähige Arbeitsplätze und nachhaltiges Wachstum in Europa zu wahren.

Ein Fact Sheet (engl.) zum Maßnahmenpaket der EU Kommission steht unter europa.eu zur Verfügung.

Quelle: Eu Kommission