Bundesländer schlagen Modell zur Förderung der Bioenergie durch das EEG vor

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Biomasseverwertung (Foto: ©Florian Gerlach /http://www.pixelio.de)

Mainz — Rheinland-Pfalz hat zusammen mit Bayern und Thüringen ein Modell zur Förderung der Bioenergie durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) vorgeschlagen. Gemeinsam fordern die Länder die Bundesregierung auf, die Biomasse bei der 2016 vorgesehenen Novellierung des EEG endlich zu berücksichtigen.


Der rheinland-pfälzische Umweltstaatssekretär Thomas Griese mahnte: „Wenn es nicht gelingt, die Nutzung der Bioenergie zu stärken und zumindest den Bestand an Biomasseanlagen zu erhalten, droht dem gesamten Sektor bis spätestens 2035 das Aus – mit allen negativen Folgen für die die CO2-Bilanz, die Landwirtschaft und die Netzsicherheit.“ Bioenergie sei ein unverzichtbarer Teil der Energiewende, da sich Energie aus Biomasse speichern lasse. Zudem sei die Produktion von Bioenergie eine wichtige Einnahmequelle für die Land- und Forstwirtschaft, so Griese.

Mit dem neuen EEG soll künftig die Vergütung für Strom aus erneuerbaren Energien nicht mehr vom Gesetzgeber festgelegt, sondern durch Ausschreibungen ermittelt werden. Der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums regele das Ausschreibungsverfahren zwar für Windkraft und Photovoltaik. Für Biomasse habe das Bundesministerium dagegen keine Regelung vorgesehen. Doch gerade hier bestehe Handlungsbedarf. Denn schon mit der letzten EEG-Novellierung sei die Entwicklung der Bioenergie in Deutschland völlig ausgebremst worden, bemängelte Griese.

Daher haben Rheinland-Pfalz, Bayern und Thüringen ein gemeinsames Ausschreibungsmodell für Bioenergie erarbeitet und vorgelegt. Mit dem Modell soll die derzeit produzierte Strommenge aus Biomasse erhalten und ein moderater Zubau ermöglicht werden, erläuterte Thomas Griese. Ohne eine solche Neuregelung drohe die Stilllegung bestehender Biomasseanlagen, da nicht mehr in notwendiger Modernisierung und Bestandserhaltung investiert werde.

Bereits Ende letzten Jahres hatte Rheinland-Pfalz zusammen mit Bayern und Thüringen erfolgreich eine Bundesratsinitiative zur Stärkung der Bioenergie im EEG eingebracht. Eine große Mehrheit der Länder im Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen. Derzeit werden in Deutschland aus Biogas und Holz rund 50 Milliarden Kilowattstunden Strom im Jahr produziert. „Das entspricht der Produktion von vier Atom- oder sechs Kohlekraftwerken“, erklärte Griese. Die Biomasse liefere rund 25 Prozent des Stroms in Deutschland. Allein in Rheinland-Pfalz sorgten 152 Biogasanlagen und ein Dutzend Holzheizkraftwerke dafür, dass erneuerbarer Strom auch dann produziert wird, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Das Erneuerbare Energien Gesetz sei das derzeit wichtigste nationale Instrument zum Schutz des Klimas, fügte Griese hinzu. Er wies zudem darauf hin, dass die Bioenergiebranche bundesweit rund 90.000 Arbeitsplätze stelle.

Quelle: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz