Erster richterlicher Beschluss im Umicore-Patentfall vor der US-Außenhandelsbehörde

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Quelle: Umicore AG

Washington, D.C. — Umicore hat weder Patente unmittelbar verletzt noch dazu angestiftet, wie vom Chemiekonzern BASF behauptet. Das bestätigte gestern eine Verwaltungsrichter der US-Bundesbehörde für Außenhandel („International Trade Commission“, ITC) in einer ersten differenzierten Entscheidung. Er wies jedoch auch darauf hin, dass Umicore – ausschließlich in den Vereinigten Staaten – zum Verstoß gegen diese Patente in Bezug auf bestimmte Aktivitäten, darunter das Testen und Evaluieren, beigetragen habe.

„Wir sind nach wie vor überzeugt davon, dass die wissenschaftlichen Beweise, die bei Gericht vorgelegt wurden, eine mögliche Patentverletzung widerlegen. Wir haben die feste Absicht, der Kommission unseren Standpunkt darzulegen“, erklärt Kurt Vandeputte, Vice President des Umicore-Geschäftsbereichs Rechargeable Battery Materials. Tatsächlich bestätigten zusätzliche Beweise, die von unbeteiligten Dritten nach Abschluss der Anhörung veröffentlicht wurden, Umicores wissenschaftlichen Standpunkt und brachten damit weitere Klärung in die Debatte über die Natur der betreffenden Kathodenmaterialien.

In einem nächsten Schritt wird der Fall einer Prüfung durch die ITC-Kommission unterzogen. Im Juni dieses Jahres wird die abschließende Entscheidung der Kommission erwartet. Parallel zum ITC-Verfahren stellt Umicore die Gültigkeit der betroffenen Patente beim US-Patent- und Markenamt („US Patent and Trademark Office“, USPTO) in Frage.

Quelle: Umicore AG & Co. KG