Konfliktrohstoffe: WVMetalle befürchtet Sonderlast für die Grundstoffindustrie

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Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle

Berlin — Derzeit berät der Europäische Rat über den vom EU-Parlament verabschiedeten Verordnungsentwurf zu Konfliktrohstoffen. Der Entwurf sieht vor, dass sich europäische Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold als „verantwortungsvolle Einführer“ zertifizieren lassen. Ziel der Verordnung soll sein, Querfinanzierungen von Rebellengruppen und Konflikten bei der Rohstoffgewinnung zu unterbinden. Die WirtschaftsVereinigung Metalle bewertet den aktuellen Entwurf der EU-Kommission zu Konfliktrohstoffen kritisch. „Er steht diametral zum Beschluss des Europäischen Rats und ist ein Angriff auf die Grundstoffindustrie in Europa“, urteilt Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle.

Der Europäische Rat will heute über die Eckpunkte der EU-Kommission beraten. Diese Eckpunkte sehen eine verpflichtende Regelung für die Upstream- und im Gegensatz dazu eine Freiwilligkeit für die Downstream-Industrie vor. Der Europäische Rat hatte sich zuvor allerdings mit großer Mehrheit generell auf eine freiwillige Selbstverpflichtung für Importeure von Mineralien und Metallen geeinigt. „Mit der Sonderlast für die Grundstoffindustrie wird die einheitliche europäische Wertschöpfungskette künstlich aufgespalten. Zugleich entstehe ein neuer Wettbewerbsnachteil“, kritisiert Erdle.

Die Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle verweist auch auf eine Umfrage des Verbands, wonach 90 Prozent der befragten Unternehmen im Fall einer verpflichtenden Regelung mit jährlichen Mehrkosten von bis zu einer halben Million Euro rechnen. Die meisten Kosten drohten demnach durch mehr Aufwand bei der Verwaltung sowie durch Personal- und Informationsbeschaffung. Davon wären vor allem kleinere und mittlere Unternehmen betroffen.

Aus Sicht der WVMetalle ist es zwar sehr erfreulich, dass das Europäische Parlament die Sekundärrohstoffe aus dem Anwendungsbereich der Verordnung exkludieren will. Die Unternehmen müssen jedoch in „vernünftiger Weise nachvollziehbar nachweisen“, dass die Ressourcen ausschließlich aus recycelten Materialien oder Schrott gewonnen wurden. Das Unternehmen muss damit seine Maßnahmen zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht beschreiben und darlegen, wie es zu dem Nachweis gelangt ist. Diese Formulierung ist aus Sicht der WVMetalle sehr vage und unbestimmt; die Begrifflichkeiten und die daraus abgeleiteten notwendigen Maßnahmen seien nicht klar definiert. Die Ausnahme von Schrott aus dem Anwendungsbereich werde ausgehöhlt und stehe somit unter Nachweisvorbehalt.

Die ausführliche Stellungnahme der WirtschaftsVereinigung Metalle e. V. steht unter wvmetalle.de zum Download zur Verfügung.

Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle e. V.