BDE für einheitliche Berechnungsmethode im Kreislaufwirtschaftspaket für Europa

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Quelle: BDE

Berlin — Die Europäische Kommission hatte am 2.12.2015 ihr neues Kreislaufwirtschaftspaket vorgestellt. Die Kernpunkte der Vorschläge enthalten eine EU-weite Wiederverwendungs- und Recyclingquote für Siedlungsabfälle von 65 Prozent bis 2030 und eine Deponiebegrenzung für Siedlungsabfälle auf höchstens 10 Prozent pro Jahr. Vergangene Woche gab der BDE – Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. seine Stellungnahme zum neuen Kreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Kommission ab.

Der BDE unterstützt insbesondere einen Kernpunkt des Kreislaufwirtschaftspakets, die Anhebung der EU-weiten Recyclingquoten für Siedlungs- und Verpackungsabfälle bis 2030. Entscheidend dafür, ob durch die Quoten politischer Handlungsdruck in den Mitgliedsstaaten entsteht, ist dabei die Festlegung einer einheitlichen und überprüfbaren Methode der Quotenberechnung. Der vorgeschlagene Ansatz der Kommission wird vom BDE im Grundsatz unterstützt.

Die Kommission schlägt vor, dass ab 2020 alle Mitgliedstaaten ihre Recyclingerfolge auf der Basis eines einheitlichen Grundwerts, den Siedlungsabfällen, ausweisen. Zudem soll der bereits geltende Ansatz gestärkt werden, dass der Input in abschließende Recyclingverfahren gezählt werden soll. Alternativ kann der Teil des Outputs aus Sortieranlagen oder mechanisch-biologischen Behandlungsanlagen gezählt werden, der tatsächlich recycelt wird.

Die Präzisierung der Berechnungsmethode könnte zu einem Knick in den Recyclingstatistiken der Mitgliedsstaaten ab 2020 führen. Wenn die höheren Recyclingziele bis 2030 dennoch erreicht werden sollen, sei es umso wichtiger, dass die Mitgliedsstaaten die Marktgängigkeit hochwertiger Recyklate durch eine geeignete Produktpolitik fördern. Um diese Ziele zu erreichen, seien zudem Investitionen in Recyclinganlagen notwendig. Es müsse daher sichergestellt werden, dass europäische Fördergelder konsequent in Projekte fließen, die sich an der Abfallhierarchie orientieren und die der Erreichung der Recyclingziele dienen.

BDE-Präsident Peter Kurth: „Es dient der europäischen Umwelt- und Klimapolitik, wenn sich die Mitgliedsstaaten auf die Stärkung der höherwertigen Abfallbehandlung von Siedlungs- und Verpackungsabfällen verpflichten. Ambitioniert kann eine Quote jedoch nur sein, wenn sie mit klaren Berechnungsregeln einhergeht und gleichzeitig kontrolliert wird, dass diese in der EU einheitlich angewandt werden.“

Quelle: BDE – Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V.