Verwertung von mineralischen Abfällen im Tagebau wird in Hessen neu geregelt

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Bauschutt (Foto: Kroll/Recyclingportal)

Wiesbaden — Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch bilden den größten Anteil des Abfallaufkommens in Hessen. Sieben Millionen Tonnen solchen Materials werden jährlich in hessischen Betrieben zur Gewinnung von mineralischen Rohstoffen im Rahmen der Wiedernutzbarmachung verwertet. Vorrang vor dem Wiederverwertung hat immer das Vermeiden von Abfällen, da dies aber nicht immer zu bewerkstelligen ist, spielt das Recycling für die betroffenen Unternehmen eine sehr wichtige Rolle.

Aus Gründen der Nachhaltigkeit und eines themenübergreifenden Umweltschutzes ist es erforderlich ganz spezifische Qualitätsanforderungen für die Wiederverwertung festzulegen, die auch den vorsorgenden Boden- und Grundwasserschutz umfassen. Diese Qualitätsanforderungen sind jetzt als „Richtlinie zur Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch in Tagebauen und im Rahmen sonstiger Abgrabungen“ im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlicht worden. Das Ziel der Verfüllung von Tagebauen und Abgrabungen ist die Wiedernutzbarmachung der bergbaulich genutzten Flächen. Um sicher zu stellen, dass kein Schaden an der Umwelt entsteht, müssen hierbei Regeln eingehalten werden, die sich nach den Vorgaben des Bodenschutzrechts und des Wasserrechts richten. Die Richtlinie verbindet daher die Belange der Bereiche Wasser, Boden, Abfall, Bergwesen und Immissionsschutz.

Diese Richtlinie ist für die Prüfung der Schadlosigkeit einer Verwertungsmaßnahme heranzuziehen. Sie gilt jedoch nicht für Materialien, die im Zusammenhang mit der Gewinnung und Verarbeitung von Bodenschätzen im Bereich einer Lagerstätte selbst anfallen. Auf Grund der Erlassbereinigungspflicht wird die Richtlinie für die Dauer von fünf Jahren befristet eingeführt. Sie ist entsprechend anzupassen oder aufzuheben, wenn höherrangiges Recht, z.B. Verordnungen des Bundes, verabschiedet werden. Sie gilt für alle zukünftig nach Berg-, Wasser- und Immissionsschutzrechtes zu genehmigenden Verwertungen von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch in Tagebauen und sonstigen Abgrabungen.

Quelle: Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz