Europäische Kommission untersucht chinesische Stahl-Importe auf Dumping

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EU Kommission (Foto: © Schmuttel / http://www.pixelio.de)

Brüssel — Die Europäische Kommission hat neue Antidumping-Untersuchungen gegen chinesische Stahlimporte eingeleitet und Einfuhren von kaltgewalztem Flachstahl aus China und auch Russland mit vorläufigen Einfuhrzöllen belegt. Bei der Untersuchung zu drei chinesischen Stahlprodukten – nahtlose Rohre, Grobblech und warmgewalzter Flachstahl – geht es darum festzustellen, ob die Erzeugnisse zu einem künstlich niedrigen Preis in der EU verkauft werden.

Falls ja, will die Kommission Handelsschutzinstrumente einsetzen, um die europäische Stahlindustrie vor unfairen Praktiken zu schützen. „Der Stahlsektor steht derzeit vor vielen Herausforderungen“, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström. „Die EU-Handelsschutzinstrumente allein können nicht alle Probleme lösen, aber die Europäische Kommission handelt und setzt alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente ein, um Chancengleichheit zu garantieren.“

„Wir können keinen unfairen Wettbewerb durch künstlich verbilligte Importe erlauben, die unsere Industrie bedrohen“, sagte Malmström weiter. „Ich bin entschlossen, alle Instrumente einzusetzen, damit unsere Handelspartner die Regeln beachten. Wir haben bisher für über 30 unterschiedliche Stahlprodukte Handelsschutzmaßnahmen eingeführt und wir werden die berechtigten Anliegen unserer Industrie weiterhin wirksam vertreten.“

Nach WTO-Verfahrensregeln

Nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) kann die EU Antidumpingzölle auf Waren aus Drittländern verhängen, wenn eine Untersuchung zeigt, dass diese Waren zu gedumpten Preisen, die die EU-Wirtschaft schädigen, in die EU eingeführt werden.

Bei Ländern mit normalen marktwirtschaftlichen Bedingungen wird Dumping berechnet, indem der Ausfuhrpreis einer in die EU exportierten Ware mit den Inlandspreisen oder den Kosten für die Ware im Ausfuhrland selbst verglichen wird.

In einem Land ohne Marktwirtschaft sind die Preise und Kosten dagegen durch den staatlichen Einfluss künstlich niedrig, so dass die Kräfte des Marktes nicht realistisch widergespiegelt werden. Deshalb werden im Falle solcher Länder nicht die Inlandspreise für den Vergleich mit den Ausfuhrpreisen herangezogen. Stattdessen gestatten es sowohl die WTO-Regeln als auch die EU-Antidumpingbestimmungen, die Berechnung anhand von Daten aus einem anderen Land durchzuführen, in dem Marktwirtschaft herrscht – einem „Vergleichsland“. Dieses Verfahren wird bei Ländern ohne Marktwirtschaftsstatus angewandt.

Strafzölle für Solarmodule verlängert

Darüber hinaus hat die EU-Kommission ebenfalls ihre Strafzölle auf Solarmodule verlängert, die aus China über Taiwan und Malaysia in die EU importiert werden. Die Kommission hatte im Mai vergangenen Jahres eine Untersuchung eingeleitet, die die mögliche Umgehung der von der EU gegen chinesische Solarmodule verhängten Strafzölle feststellen sollte. China hatte dazu seine Erzeugnisse über Taiwan und Malaysia in die EU verschifft. Ziel der Verlängerung der Strafzölle ist es, die bestehenden Strafmaßnahmen wirksam durchzusetzen. In Taiwan und Malaysia hergestellte Erzeugnisse sind nicht von den Strafmaßnahmen betroffen.

Quelle: Europäische Union