Umweltorganisationen: Europäische Standards für WEEE-Normen berücksichtigen

774
Quelle: ECOS, DUH, KNU und BUND

Berlin — Mit Mandat der Europäischen Kommission erarbeiten zurzeit die europäischen Standardisierungsorganisationen CEN, CENELEC und ETSI die Normenreihe EN 50625-x für die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten erarbeitet. Diese Normenreihe soll Institutionen dabei unterstützen, eine wirksame und effiziente Behandlung und Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten durchzuführen, um Umweltverschmutzungen zu vermeiden und den Schadstoffausstoß zu verringern.

Die Ziele dieser Reihe bestehen darin, werkstoffliches Recycling zu fördern, hochwertige Verwertungsverfahren zu unterstützen und unsachgemäße Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten und deren Fraktionen zu vermeiden. Neben Standards zur allgemeinen Behandlung von Elektro- und Elektronik- Altgeräten werden spezifische Standards zur Behandlung der Gerätetypen Lampen, Bildschirme, Kühlgeräte und Photovoltaikanlagen entwickelt.

Mit der Absicht, die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten zu verbessern und an den Stand der Technik anzupassen, wird in Deutschland eine Verordnung zur Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten vorbereitet. Relevant für die Behandlung von Haushaltsgeräten, die flüchtige Fluorkohlenwasserstoffe oder flüchtige Kohlenwasserstoffe enthalten (z.B. Kühlgeräte), ist ebenfalls die derzeit in Überarbeitung befindliche Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Für diese Geräte existieren die Europäische Norm EN 50574 und ihre zugehörige Technische Spezifikation TS 50574-2, die aktuell in die Normen EN 50625-2-3 und TS 50625-3-4 überführt werden.

Sollten die Europäischen Normen EN/TS 50625-x bzw. EN/TS 50574 bei der Erstellung der deutschen Rechtsvorschriften nicht beachtet werden, bestehe die Gefahr, dass eine zukünftige Implementierung der Normen in deutschem Recht erschwert oder unmöglich gemacht wird. Das befürchten die Umweltorganisationen ECOS (European Environmental Citizens‘ Organisation for Standardisation), DUH (Deutsche Umwelthilfe), KNU (Koordinierungsbüro Normungsarbeit der Umweltverbände) und BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland). Aus Sicht der Umweltorganisationen repräsentieren die genannten europäischen Normen den Stand der Technik und tragen zur Vermeidung negativer Umweltauswirkungen der Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten bei. Die vorhandenen deutschen Regelungen seien im Bereich der Kühlgerätebehandlung nicht ausreichend, um eine Behandlung nach dem Stand der Technik sicherzustellen.

ECOS, DUH, KNU und BUND fordern daher die gesetzgebenden Behörden in Deutschland auf, dieses Zuwiderlaufen deutscher Rechtsvorschriften und europäischer Standardisierungsbemühungen zu verhindern und die Europäischen Normen EN/TS 50625-x bzw. EN/TS 50574 frühzeitig in deutschem Recht festzulegen.

Quelle: ECOS, DUH, KNU und BUND