„Landesstrategie Ressourceneffizienz“: Baden-Württemberg diskutiert Entwurf

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Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg

Stuttgart – In seiner letzten Sitzung hat der Ministerrat den Entwurf einer „Landesstrategie Ressourceneffizienz Baden-Württemberg“ zur Anhörung freigegeben. „Die Landesregierung hält es sowohl aus ökologischer als auch ökonomischer Sicht für geboten, dass der Verbrauch von Ressourcen im Land reduziert und die Ressourceneffizienz gestärkt wird“, erklärte Umweltminister Franz Untersteller gestern in Stuttgart. Aufbauend auf den bestehenden Initiativen der Landesregierung in diesem Bereich soll die Landesstrategie Ressourceneffizienz einen konzeptionellen Rahmen mit klaren Zielen für die Landespolitik schaffen, bestehende Maßnahmen bündeln und Impulse für neue Initiativen geben, so der Minister.

„Wir wollen das Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch entkoppeln und dabei den hohen Anteil am produzierenden Gewerbe im Land weiter ausbauen“, betonte Franz Untersteller. Die Strategie soll zudem dazu beitragen, Baden-Württemberg zum Leitmarkt und zum Leitanbieter von Ressourceneffizienztechnologien zu entwickeln. „Außerdem wollen wir erreichen, dass die benötigten Primärrohstoffe effizienter gewonnen und mehr Sekundärrohstoffe verwendet werden, damit die Wirtschaft in Baden-Württemberg auch langfristig sicher mit Rohstoffen versorgt werden kann.“ Das würde die Abhängigkeit von Rohstoffimporten verringern, den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg stärken und die Umwelt schonen.

29 Maßnahmen in den fünf Aktionsfeldern

Um diese Ziele zu erreichen, schlägt der Strategie-Entwurf insgesamt 29 Maßnahmen in den fünf Aktionsfeldern „Innovation und Technologieentwicklung“, „Material- und Energieeffizienz in Unternehmen“, „Nachhaltige Rohstoffgewinnung und sichere Rohstoffversorgung der Wirtschaft“, „Sekundärrohstoffe nutzen und Kreislaufwirtschaft stärken“ sowie „Indikatoren, Mess- und Kenngrößen“ vor. Die Maßnahmen reichen von anwendungsorientierten Forschungsvorhaben, über Information und Unterstützung von Unternehmen bis hin zu ordnungsrechtlichen Maßnahmen im Bereich der Abfallverbringung.

Ein regelmäßiges Monitoring soll sicherstellen, dass die Notwendigkeit und Möglichkeit zum Nachsteuern einzelner Maßnahmen oder zusätzlicher Initiativen frühzeitig erkannt und genutzt wird. Außerdem kann die Strategie so bei Bedarf weiterentwickelt und es können neue Schwerpunkpunkte gebildet werden.

Um Dialog mit Akteuren bemüht

„Besonders wichtig war uns, die Landesstrategie Ressourceneffizienz im Dialog mit den gesellschaftlichen Akteuren vorzubereiten“, sagte Minister Untersteller. Die Strategie greife daher viele Empfehlungen der „Akteursplattform Ressourceneffizienz“ auf, in der über 100 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden Handlungsschwerpunkte identifiziert und Empfehlungen für konkrete Maßnahmen erarbeitet haben. Zweite Grundlage der Strategie ist die „Allianz für mehr Ressourceneffizienz Baden-Württemberg“, die mit der Initiative „100 Betriebe für Ressourceneffizienz“ konkrete Umsetzungsbeispiele in Unternehmen präsentiert. Zudem berücksichtigt der Strategieentwurf verschiedene Studien zur wirtschaftlichen Bedeutung kritischer Rohstoffe und zu ressourcenschonenden Produktionstechnologien.

Zum Entwurf der Strategie kann bis 31. Januar 2016 Stellung genommen werden. Solange besteht auch die Möglichkeit, den Entwurf zur Landesstrategie Ressourceneffizienz auf dem Beteiligungsportal Baden-Württemberg zu kommentieren.

Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg