Konfliktrohstoffe-Verordnung: Unternehmen rechnen mit massiven Mehrkosten

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Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle

Berlin – Derzeit berät der Europäische Rat über den vom EU-Parlament verabschiedeten Verordnungsentwurf in Sachen Konfliktrohstoffe. Der Verordnungsentwurf sieht vor, dass sich europäische Importeure von 3T&G (Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold) als „verantwortungsvolle Einführer“ zertifizieren lassen. Dabei soll die gesamte Lieferkette berücksichtigt werden (Down- und Upstreamindustrie), der regionale Anwendungsbereich ist nicht beschränkt.

Orientieren wird sich die EU-Verordnung an den Due Diligence Richtlinien der OECD. Ziel ist es, Querfinanzierungen von Rebellengruppen und Konflikten bei der Rohstoffgewinnung zu unterbinden. Die EU reagiert damit auf den seit 22. August 2012 in Kraft getretenen US-amerikanischen Dodd-Frank Act (DFA). Danach müssen Unternehmen, die an der US-Börse notiert sind, angeben, ob ihre Produkte 3T&G enthalten, die aus der Konfliktregion der Demokratischen Republik Kongo (DRK) oder ihren Nachbarstaaten stammen und nachweisen, dass diese „konfliktfrei“ sind.

Die deutschen Unternehmen der Nichteisen-Metallindustrie sind als Zulieferer für solche Unternehmen indirekt von den Regulierungen des DFA betroffen, denn die Anforderungen des Herkunftsnachweises werden innerhalb der Wertschöpfungskette weitergegeben. Die EU-Entscheidung könnte zu massiven Mehrkosten in der Industrie führen. In einer Umfrage der WirtschaftsVereinigung Metalle rechnen 90 Prozent der befragten Unternehmen mit Mehrkosten von 25.000 bis 500.000 Euro pro Jahr. Die meisten Kosten drohen demnach durch die Verwaltung sowie durch Personal- und Informationsbeschaffung anzufallen.

Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle, plädiert für eine unbürokratische Lösung. „Die Politik muss ausdrücklich festlegen, wie eine Region einzuordnen ist. Diese politische Entscheidung kann nicht auf die Unternehmen verlagert werden.“ Erdle schlägt vor, das Rad nicht neu zu erfinden. „Es gibt bereits staatliche Embargolisten, die zur Einordnung übernommen werden könnten. Diese könnten nach Bedarf aktuell ergänzt werden.“

Die EU-Ratspräsidentschaft geht derzeit davon aus, dass bis Ende des Jahres ein Kompromiss zum Thema Konfliktrohstoffe vorliegen wird. Anfang 2016 soll dann das sogenannte Trilog-Verfahren eingeleitet werden. Dabei verhandeln Unterhändler des Europaparlaments, der 28 EU-Staaten und der Brüsseler Kommission.

Die vollständige Position der WVMetalle zum Verordnungsentwurf steht unter wvmetalle.de zum Download bereit.

Quelle: WirtschaftsVereinigung Metalle e. V.