Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft: EU Kommission stellt Programm 2016 vor

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EU Kommission (Foto: © Schmuttel / http://www.pixelio.de)

Brüssel – Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2016 hat der Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermanns, gestern in Straßburg vorgestellt. Mit dem Titel „No time for business as usual“ stellt die Kommission in ihrer Mitteilung an das Europäische Parlament die Haupthemen und Schlüsselinitiativen für das kommende Jahr vor. Zu den Schlüsselinitiativen, die übergeordnete Themenbereiche wie Schaffung von Arbeitsplätzen, Stärkung des Binnenmarkts oder Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit, in Strategien und konkrete Gesetzgebung umwandeln sollen, gehört auch das Paket der Kreislaufwirtschaft.

Dazu heißt es wörtlich: „Die Optimierung unseres Ressourceneinsatzes ist von fundamentaler Bedeutung, wenn wir ein umweltfreundliches und inklusives Wachstum gewährleisten wollen. Ab nächstem Jahr werden wir einen Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft umsetzen, mit dem bezweckt wird, einen Binnenmarkt für die Wiederverwendung von Werkstoffen und Ressourcen zu schaffen und so die Abkehr von der Linearwirtschaft zu fördern. Dies wird Maßnahmen in allen Phasen des Lebenszyklus eines Produkts – von der Beschaffung bis hin zu Produktion, Verbrauch, Abfallbeseitigung, Recycling und Innovation – erfordern, damit wirtschaftlich und ökologisch effiziente Geschäftsmöglichkeiten genutzt werden können.“

Darüber hinaus wird ein „vertiefter und fairerer Binnenmarkt“ mit gestärkter industrieller Basis – als Fundament für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft – angestrebt, in dem sich Menschen, Waren, Dienstleistungen und Kapital frei bewegen können. Er soll den Angehörigen freier Berufe und den Unternehmen neue Möglichkeiten bieten, indem er den Verwaltungsaufwand reduziert, der ihnen ohne Binnenmarkt bei der Ausübung grenzüberschreitender Tätigkeiten entstehen würde. Im Einzelnen bedeutet das: Förderung des Wachstums von Start-up-Unternehmen, Freisetzung des Potenzials neuer, aus der partizipativen Wirtschaft hervorgehender Geschäftsmodelle, Erleichterung der grenzüberschreitenden Erbringung von Dienstleistungen, Verbesserung des Systems unserer Standards und Gewährleistung, dass die Binnenmarktvorschriften ordnungsgemäß angewandt und in der Praxis durchgesetzt werden.

Alles in allem sieht die Zielsetzung der EU Kommission neben Impulsen für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen einen vernetzten digitalen Binnenmarkt und eine robuste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik vor. Hierzu gehört auch „ein vernünftiges und ausgewogenes Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten“.

Das komplette „Arbeitsprogramm der Kommission 2016“ kann unter ec.europa.eu heruntergeladen werden.

Quelle: EU Kommission