BHIM: Arbeitsentwurf des WertstoffG stärkt Effizienz und Wettbewerb

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Quelle: BHIM

Berlin – Während für den Deutschen Landkreistag der Arbeitsentwurf aus kommunaler Sicht „in die vollkommen falsche Richtung“ geht, bewerten die Gründungsmitglieder der Projektgesellschaft Zentrale Wertstoffstelle (BHIM) den Entwurf für das Wertstoffgesetz als gelungene Umsetzung der Eckpunkte, auf die sich die Koalitionsfraktionen im Juni verständigt hatten. Dazu zählen neben der Erhöhung der ökologischen Anforderungen der Ausbau der Produktverantwortung, die Stärkung eines fairen Wettbewerbs sowie die Einrichtung einer starken Zentralen Stelle.

„Die im Arbeitsentwurf erkennbare Ausgestaltung der Zentralen Stelle deckt sich mit unseren Vorstellungen“, sagt die Geschäftsführerin der Projektgesellschaft, Gunda Rachut. „So, wie die Konstruktion angedacht ist, kann das System, das im Wettbewerb ökologische und ökonomische Anforderungen zu erfüllen hat, endlich ohne Wettbewerbsverzerrungen funktionieren.“ Erforderlich für die Arbeit der zukünftigen Stiftung „Zentrale Stelle“ seien klare Definitionen und Regelungen zur Lizenzierung von Verpackungen und Waren. „Das bislang erreichte hohe Maß an Effizienz kann damit noch deutlich erhöht werden.“

Auch die im Entwurf enthaltenen Ansätze zur Einbindung der Kommunen auf der Stufe der Wertstofferfassung stoßen laut Gunda Rachut bei den Gesellschaftern der Projektgesellschaft grundsätzlich auf Zustimmung. Nach einer vertieften Prüfung des Arbeitsentwurfs wird sich die Projektgesellschaft Zentrale Wertstoffstelle mit Vorschlägen in den Gesetzgebungsprozess einbringen.

Die Gesellschafter der BHIM Zentrale Wertstoffstelle Projektgesellschaft mbH sind die Bundesvereinigung der deutschen Ernährungsindustrie (BVE), der Handelsverband Deutschland (HDE), die Industrievereinigung Kunststoffverpackungen (IK) sowie der Markenverband. Die Gesellschaft befasst sich mit den Vorarbeiten für eine Zentrale Stelle, wie sie im Wertstoffgesetz vorgesehen ist. Im weiteren Verfahren soll sie in eine neutrale, staatlich beliehene Stiftung überführt werden.

Quelle: BHIM Zentrale Wertstoffstelle Projektgesellschaft mbH