Verwertungsnachweis für Altfahrzeuge durch Bindung an KFZ-Steuer stärken

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Quelle: Scholz Holding GmbH

Rheinbreitbach – Jedes Jahr gehen hohe Mengen an Rohstoffen in der EU durch illegale Exporte von Altfahrzeugen und Elektronikschrott im Umfang von Milliarden Euro verloren. Statistisch wird dieser Verlust als „unbekannter Verbleib“ geführt und derzeit in einem Forschungsvorhaben näher untersucht. Aus Sicht der Scholz Gruppe sind finanzielle Anreize zur Reduzierung des jährlichen hohen unbekannten Verbleibs von etwa 1,3 Mio. Altfahrzeugen in Deutschland und 4-8 Mio. Altfahrzeugen in der EU notwendig.

Durch Initiative der Scholz Gruppe wurden zahlreiche Gespräche mit Vertretern der Automobil- und Recyclingindustrie, Behörden und Politik geführt und Vorschläge erarbeitet. Als Maßnahme mit größtmöglichem Konsens unter den Beteiligten wurde vorgeschlagen, die Abführung der Kfz-Steuer solange vorzunehmen, bis ein Verwertungsnachweis für das verwertete Fahrzeug bzw. ein Kaufvertrag für den Export als Gebrauchtwagen vorgelegt werden kann.

Oliver Scholz, CEO der Scholz Holding GmbH, kommentierte: „Behörden und Unternehmen brauchen ein einfach vollziehbares Instrument, um illegale Exporte zu beschränken. So muss die Altfahrzeugrichtlinie auf eine neue Basis gestellt werden. Eine Beweislastumkehr wie im ElektroG und eindeutige Definitionen zur Abgrenzung von Gebrauchtwagen und Altfahrzeugen müssen rechtsverbindlich eingeführt werden. Bis dies politisch und rechtlich in der EU umgesetzt ist, kann die Stärkung des Verwertungsnachweises durch Bindung an die Kfz-Steuer eine praktikable Lösung sein.“

Die Basis der neuen Kfz-Steuer aus 2009 beruht auf dem C02-Ausstoß. Ziel der Neuregelung war, schadstoffarme Fahrzeuge steuerlich zu entlasten und im Gegenzug Modelle mit hohem Verbrauch stärker zu belasten. Dazu wurden die Abgasnormen eingeführt, die mit steigender Ziffer sparsamere Autos identifizierte. In Abhängigkeit von der jeweiligen Schadstoffklasse beträgt die Kfz-Steuer pro 100 Kubikzentimeter zwischen 15,13 € bei EURO 1 und 6,75 € bei einem Benziner mit Abgasnorm D4. Damit wurden insgesamt größere Fahrzeuge mit höherem Verbrauch stärker belastet.

Die Kfz-Steuer stellt damit wie der Verwertungsnachweis ein ökologisches Lenkungsinstrument dar. Da fast alle EU-Staaten eine ähnliche Steuerbasis haben, wäre die Bindung der Kfz-Steuer an den Verwertungsnachweis auch in anderen Mitgliedstaaten denkbar. Finanzielle Anreize sind bekannt dafür, Verbraucherverhalten zu ändern; deshalb könnte damit auch das Verhalten des Letztbesitzers eines Fahrzeugs beeinflusst werden. Denn nur dieser entscheidet über den Verbleib seines Fahrzeugs, ob es also verwertet oder als Gebrauchtwagen bzw. Altfahrzeug exportiert wird.

Die Scholz Gruppe wird hierzu entsprechende Gespräche mit dem Finanz- und Umweltministerium anstoßen.

Quelle: Scholz Holding GmbH