Übereinkommen zum Gemeinsamen Rohstofffonds muss überarbeitet werden

1152
Kupfermine (Foto: © Rainer Gräser / http://www.pixelio.de)

Berlin – Das Übereinkommen über die Gründung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe muss nach 35 Jahren überarbeitet werden. Das Übereinkommen zur Gründung des Fonds wurde am 27. Juni 1980 geschlossen. Wie die Bundesregierung in dem jetzt von ihr eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung vom 10. Dezember 2014 (18/6294) erläutert, liegt das Kerngeschäft des Fonds heute in der Finanzierung von Rohstoffprojekten in Entwicklungsländern.

Gefördert würden vor allem eine nachhaltige Rohstoffbewirtschaftung, der Aufbau von Wertschöpfungsketten für Rohstoffe, die Exportdiversifizierung sowie Qualitäts- und Produktivitätsverbesserungen. Genannt werden auch Maßnahmen zur Absicherung von Preisrisiken.

Die ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen, internationale Ausgleichslager („Bufferstocks“) für Rohstoffe und eine internationale koordinierte nationale Lagerhaltung zu schaffen, sei nie realisiert worden. Sämtliche Bezüge zur Finanzierung von internationalen Ausgleichslagern würden daher mit der Änderung des Übereinkommens gestrichen. Durch Anpassung an aktuelle Entwicklungen soll der Gemeinsame Fonds zudem fit gemacht werden für die Zukunft.

Das novellierte Übereinkommen soll 13 Monate nach Beschlussfassung in Kraft treten, wenn kein Mitglied widerspricht. Während dieser Frist sind die innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten der Änderungen zu erfüllen.

Quelle: Deutscher Bundestag