bvse fordert fairen Wettbewerb anstatt kommunaler oder privater Monopole

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bvse-Mitgliederversammlung 2015 (Foto: Kroll/ Recyclingportal.eu)

Frankfurt – „Wir sind eingebunden in alle wesentliche Themen wie Gewerbeabfallverordnung, Wertstoffgesetz und Mantelverordnung. Wir haben mit dem Fachverband Mineralik einen wichtigen Rohstoffstrom hinzugewonnen. Und wir können in den letzten Jahren einen deutlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen“, bilanzierte bvse-Präsident Bernhard Reiling auf der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am vergangenen Freitag in Frankfurt.

Das, so Reiling, habe dem Verband ermöglicht, die Anforderungen der letzten Zeit finanziell zu stemmen. Allerdings werde der Mitgliederzuwachs in diesem Tempo nicht anhalten. Schuld daran würden nicht zuletzt die Kommunen tragen, die seit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz verstärkt versuchen, den Mittelstand aus dem Markt zu drängen. Kommunen seien hier häufig Spieler und Schiedsrichter zugleich. Das habe nichts mit „Fairplay“ und nichts mit gegenseitigem Respekt zu tun. Reiling: „Wir wollen fairen Wettbewerb! Gewinnen soll der, der die beste wirtschaftliche und ökologisch vernünftigste Lösung anbietet.“

Deshalb seien auch Monopole – ob auf kommunaler oder auf privater Seite – abzulehnen; sie würden zu steigenden Kosten, geringeren Innovationen, weniger Investitionen, schlechterer Qualität und schlimmstenfalls Stillstand oder sogar Rückschritt führen.

Kein Vorschub für Monopole

Auch mit dem neuen Wertstoffgesetz sollte Monopolen – gegen die sich bvse, BDSV, VDM, BAV, BDE, VBS und BVA gemeinsam aussprechen – kein Vorschub geleistet werden, weder im Bereich von Sammlung, Sortierung oder Recycling. Ebensowenig dürfe das zu erwartende Wertstoffgesetz gewerbliche Sammlungen aushebeln oder schwächen. Im Gegenteil: „Sortenreine gewerbliche Sammlungen sind gut für die Rohstoffgewinnung und sollten gefördert werden“, unterstrich der bvse-Präsident.

Der bvse favorisiert die Einrichtung einer starken Zentralen Stelle. Dabei will die Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft in wesentlichen Qualitätsfragen auf allen Ebenen der Dienstleistungs- und Produktionskette im Rahmen des Wertstoffgesetzes verantwortlich eingebunden werden. Die Ausschreibungen müssten fair, transparent und neutral sein sowie mittelstandsgemäß ausgestaltet werden. Deshalb dürften hier Inverkehrbringer und Hersteller nicht das alleinige Sagen haben, weil sich sonst die Produktverantwortlichen selber kontrollieren würden.

Keine Ideologie, sondern bessere Ergebnisse

Die Kommunen sollten ebenso wie die private Entsorgungswirtschaft ihren Platz verantwortlich in der Zentralen Stelle haben. Und man könne sich die Frage nach der Funktion der dualen Systeme stellen. Bernhard Reiling: „Wir brauchen sie nicht unbedingt.“

Das Ziel – so Reiling – sei mehr Recycling als bisher und die Gewinnung von mehr Sekundärrohstoffen für die Industrie als bisher. Dafür würde sich der Verbraucher mit der Abfalltrennung gerne einsetzen. Deshalb: „Wir brauchen keine Ideologie, sondern bessere Ergebnisse!“

Quelle: bvse – Bundesverbandes für Entsorgung und Sekundärrohstoffe e.V.