Beurteilung von Abfallströmen zur Deponierung: EDM-Anwendung zum Testen

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Internetrecht (Foto: © Rainer Sturm /http://www.pixelio.de)

Wien, Österreich – Ab sofort steht die österreichische EDM Anwendung eGutachten für die freiwillige Verwendung zur Beurteilung von Abfallströmen zur Deponierung sowie für einen Pilotbetrieb für alle übrigen zu deponierenden Abfälle zur Verfügung. EDM ist ein Verbundsystem von Internetanwendungen und Datenbanken zur Unterstützung komplexer Abläufe bei umweltschutzbezogenen Dokumentations-, Melde- und Berichtspflichten.

Seit dem 11.08.2015 kann die Beurteilung von Abfallströmen durch befugte Fachpersonen und Fachanstalten mit Zugriffsberechtigung auf die Deponieannahmekriterien mit Zustimmung aller Beteiligten im Wege des EDM dokumentiert und übermittelt werden. Die verpflichtende Verwendung von eGutachten für neue grundlegende Charakterisierungen von Abfallströmen startet gemäß § 41a Abs. 1 DVO 2008 nach Ablauf von fünf Monaten, d.h. ab dem 11.01.2016.

Pilot-Phase für alle übrigen Abfälle

Die Phase ermöglicht,

  • die Funktionalitäten der Anwendung kennenzulernen
  • dass Sie die Einbindung der Anwendung in Ihre internen Abläufe, insbesondere zur Erstellung eines Gutachtens mit Übermittlung der Messdatenpakete an das EDM (allenfalls in Zusammenarbeit mit einem anderen Labor) und zur Erstellung und Kommunikation der Abfallinformation I und der damit zusammenhängenden Kommunikation mit dem Abfallbesitzer, planen können;
  • um Rückmeldungen zur Verständlichkeit der Hinweis, Fehler und Hilfetexte und der sonstigen Benutzerunterstützung zu erhalten.

Dokumente (Abfallinformationen, Beurteilungsnachweise, Gutachten), welche während des Pilotbetriebes erstellt werden, haben keine rechtliche Bedeutung und dürfen während der Pilotphase auch nicht als Ersatz für schriftliche Dokumente gemäß Deponieverordnung verwendet werden. Die Inhalte werden jedoch nicht gelöscht. Nach der Pilotphase können diese in den Bereichen, in denen eine freiwillige Verwendung von eGutachten vorgesehen ist (siehe dazu weiter unten), eingesetzt werden.

Während des Pilotbetriebes können auch noch nicht freigeschaltene Gutachter einen Grenzwertabgleich hinsichtlich der „Grenzwertvorlagen“ (dh den Grenzwerten gemäß DVO) vornehmen (nicht aber mit den Grenzwerten einer konkreten Deponie), die Erstellung einer Abfallinformation 2 (AI2) an einen Deponieinhaber ist nicht vorgesehen, da dafür ein abgeschlossener Beurteilungsnachweis notwendig ist.

Inbetriebnahmephasen von eGutachten

  • Für neue Abfallströme
    • 11. August 2015: Start der freiwilligen Verwendung von eGutachten
    • 11. Jänner 2016: Start der verpflichtenden Verwendung von eGutachten
  • Für Abfallhaufen
    • 1. Oktober 2015: Start der freiwilligen Verwendung von eGutachten
    • 1. März 2016: Start der verpflichtenden Verwendung von eGutachten
  • Für Bodenaushub
    • Frühjahr 2016: Start der freiwilligen Verwendung von eGutachten
    • Sommer 2016: Start der verpflichtenden Verwendung von eGutachten

Befugte Fachpersonen und Fachanstalten wurden bereits am 29.05.2015 über das EDM Portal sowie mit einem Schreiben über die Inbetriebnahmephasen informiert.

Zugriffberechtigung beantragen

Voraussetzung für die Erstellung von Beurteilungsnachweisen gemäß Deponieverordnung 2008 ist die Zugriffsberechtigung auf Deponieannahmekriterien als Befugte Fachperson. Da der Freischaltung eines Gutachters ein Verfahren zu Grunde liegt, das längere Zeit in Anspruch nehmen kann, sollte der Antrag im EDM eRAS auf Einräumung einer Zugriffsberechtigung gemäß § 87a Abs. 1a AWG 2002 frühzeitig gestellt werden. Am EDM Portal sind unter diesem Link 2 Videos verfügbar, welche Ihnen als Hilfestellung bei der Antragstellung dienen.

Weitere Informationen sind unter umweltbundesamt.at erhältlich.

Quelle: Österreichisches Umweltbundesamt