UFOPLAN-Vorhaben „Planspiel Mantelverordnung“ ist angelaufen

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Planspiel (Foto: © Lupo /http://www.pixelio.de))

Dessau-Roßlau – Das seit Anfang August 2015 laufende UFOPLAN-Vorhaben „Planspiel Mantelverordnung“ untersucht wesentliche Auswirkungen der geplanten Mantelverordnung Grundwasser/ Ersatzbaustoffe/ Bodenschutz. Unter dem Dach der Mantelverordnung (MantelV) sollen verschiedene Verordnungen neu gefasst, geändert oder neu geschaffen werden.

Ein Arbeitspaket des Vorhabens ist das eigentliche Planspiel, in dem die Vollzugs- und Praxistauglichkeit der vorgesehenen Regelungen der neuen Ersatzbaustoffverordnung und der neugefassten Bundesbodenschutzverordnung  unter Teilnahme der betroffenen Akteure auf den Prüfstand gestellt wird.

In einem weiteren Arbeitspaket erfolgt anhand des 3. Arbeitsentwurfs eine Untersuchung der Folgen der geplanten Verordnungen für die Wirtschaft, die Verwaltung und den Bürger im Vergleich zur bisherigen Rechts- und Sachlage. Untersucht werden hierbei insbesondere die künftigen Verwertungsmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen und Bodenmaterial im Hinblick auf eine mögliche Verschiebung von Stoffströmen. Darüber hinaus beinhaltet das Vorhaben eine Abschätzung der Erfüllungskosten für die Wirtschaft und die Verwaltung.

Bei der Mantelverordnung handelt es sich insbesondere um die zu ändernde Verordnung zum Schutz des Grundwassers vom 9. November 2010, die neu zu fassende Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 sowie die neu zu schaffende Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (Ersatzbaustoffverordnung). Auch die Deponieverordnung soll geändert werden.

Im Vorhaben sollen wichtige Elemente für die Gesetzesfolgenabschätzung wie die Veränderungen beim Aufwand für die Betroffenen und mögliche Stoffstromverschiebungen ermittelt werden. Arbeitsgrundlage für das Vorhaben ist der Ende Juli 2015 fertig gestellte 3. Arbeitsentwurf der Mantelverordnung (3. AE MantelV).

Der 3. Arbeitsentwurf der MantelV ist eine Weiterentwicklung des 2. Arbeitsentwurfs vom 31.10.2012, zu dem zahlreiche Hinweise aus der Fachöffentlichkeit eingegangen waren, die bei der Erarbeitung des 3. Arbeitsentwurfs mit allen Beteiligten intensiv erörtert worden sind. Der 3. Arbeitsentwurf der MantelV kann unter bmub.bund.de heruntergeladen werden.

Quelle: Umweltbundesamt