Recycling Kontor Dual hält Grüne Punkt-Austritt für nicht nachvollziehbar

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Quelle: RKD Recycling Kontor Dual GmbH & Co. KG

Köln — Als „merkwürdig, erstaunlich und nicht nachvollziehbar“ hat der Geschäftsführer der RKD Recycling Kontor Dual GmbH & Co. KG, Dr. Florian Dühr, den mit sofortiger Wirkung angekündigten Austritt der Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD) aus der von allen Dualen Systemen gemeinsam betriebenen Clearingstelle bezeichnet.

Der von dem marktbeherrschenden Unternehmen DSD benannte Grund eines zunehmenden Mengenschwundes trifft nach Ansicht von Florian Dühr alle Dualen Systeme, das eine mehr, das andere weniger. Bemerkenswert sei allerdings, dass im Gegensatz zum DSD alle übrigen Dualen Systeme ihre Mengenmeldungen für das 1. Quartal 2014 als korrekt testiert bekommen haben – die vom DSD gemeldeten Eigenrücknahmen wurden hingegen als nicht plausibel qualifiziert. Dass dieser Sachverhalt Fragen aufwirft, liegt auf der Hand. Auch die DSD-Verlautbarung „Wir verlassen die Clearing-Verträge und initiieren mit Partnern und Industrie neue“ sei nebulös und lasse Deutungen in allerlei Richtungen zu. DSD sollte aus der Deckung herauskommen und „Ross und Reiter“ bezüglich seiner Absichten und Pläne nennen, dies umso mehr, als DSD bereits im 4. Quartal 2013 erhebliche Mengen abgemeldet und damit, vermutlich ganz bewusst, auf die jetzige Situation hingearbeitet hat.

Effekt der Kosteneinsparung erhalten
Seit langem besteht der Eindruck, dass das DSD es bis heute nicht verwunden hat, dass ihr einstmaliges Monopol vor einem Jahrzehnt abgeschafft wurde und es sich, gemäß der bundesrepublikanischen Wirtschaftsverfassung, dem Wettbewerb stellen musste: die Entsorgungskosten konnten daraufhin für Industrie und Handel – und somit letztlich für den Bürger – um 50 Prozent reduziert werden.

Diesen erfreulichen Effekt der Kosteneinsparung gilt es nach Meinung von Florian Dühr auf jeden Fall zu erhalten. Es sei unstreitig, dass die vom DSD angegriffenen Eigenrücknahmen und Branchenlösungen mit dazu beitragen, die Entsorgungskosten niedrig zu halten. Gleichwohl gebe es Probleme, die mit beiden Entsorgungslösungen verbunden sind. Deshalb haben sich die Dualen Systeme in Anerkennung der bestehenden Schwierigkeiten am 12. Februar 2014 zur Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen zusammengefunden. Bedauerlicherweise war dieses Bemühen nicht von Erfolg gekrönt – zwei Duale Systeme haben sich einer Problemlösung verweigert. Dennoch: Man wolle sich hiervon nicht beirren und entmutigen lassen und weiterhin, gemeinsam, an einer Verbesserung der Situation arbeiten.

Prüfbarkeitsdefizite beheben
Das Bundesumweltministerium hat die Probleme in seiner Stellungnahme vom 28.2.2014 völlig richtig beschrieben und mit dem Entwurf einer 7. Novelle der Verpackungsverordnung Lösungsvorschläge unterbreitet. Es ist zu hoffen, dass im Interesse des Bürgers, der Industrie sowie des Handels der Wettbewerb weiterhin gefördert wird und die Prüfbarkeitsdefizite bezüglich Eigenrücknahme und Branchenlösung behoben werden. Die Eigenrücknahme könnte zum Beispiel auf die vom Handel als Letztvertreiber lizenzierten Eigenmarken beschränkt werden.

Im Falle von Branchenlösungen sollten Studien und Gutachten, die Ermittlung von Branchenmengen betreffend, Genehmigungsvorbehalten unterliegen; soweit Inverkehrbringer eigene Vertriebsweganalysen hinsichtlich Branchenmengen erstellen, ist ihre Anerkennung von technisch und rechtlich nachgewiesener Unbedenklichkeit abhängig.

Zwei Fragen
Der für alle Dualen Systeme völlig überraschende DSD-Vorstoß wirft nach Ansicht von Florian Dühr vor allem zwei Fragen auf:

  • Erkennt DSD die durch den Clearingvertrag ermittelten Marktanteile an und wird es die Entsorger entsprechend bezahlen?
  • Wird DSD den Kunden gegenüber künftig in der Lage sein, ihre durch die VerpackV vorgegebenen verpackungsrechtlichen Pflichten zu erfüllen?

RKD steht wie bisher auch zukünftig für Wettbewerb zum Nutzen der Kunden und Bürger; das Novellierungsverfahren der Verpackungsverordnung sowie jede andere kurzfristige Initiative zur Stabilisierung des Marktes wird unterstützt und konstruktiv begleitet.

Quelle: RKD Recycling Kontor Dual GmbH & Co. KG