Duale Systeme: Mengenclearingvertrag regelt Prüfung der Mengenmeldungen neu

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Quelle: BellandVision GmbH

 

Pegnitz — Die dualen Systembetreiber haben am gestrigen Montag ihren Mengenclearingvertrag um zwei entscheidende Themenkomplexe ergänzt und damit weitere Schritte zur Sicherung der privat-wirtschaftlich organisierten haushaltsnahen Verpackungsentsorgung unternommen.

Zum einen setzt der neue Mengenclearingvertrag der Systembetreiber den finalen Entwurf der Mitteilung Nr. 37 der Bund/Länder- Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA M 37) vom 24.06.2015 um. Die LAGA M 37 konkretisiert unter anderem die Pflichten zur Systembeteiligung, die Anforderungen an Branchenlösungen, die Hinterlegungspflichten einer Vollständigkeitserklärung und die Anforderungen zur Führung der Mengenstromnachweise. Insbesondere stellt die LAGA M 37 klar, dass pauschale Mengenabzüge nicht zulässig sind und die Mengen der Meldungen gegenüber Clearingstelle und DIHK sowie in den Mengenstromnachweisen übereinstimmen müssen. Alle Systembetreiber haben im Rahmen der Verabschiedung des neuen Mengenclearingvertrags nunmehr die Regelungen der LAGA M 37 als verbindlich anerkannt.

Zum anderen regelt der neue Mengenclearingvertrag auch die Prüfung der Mengenmeldungen durch Pool- Wirtschaftsprüfer sowohl von sogenannten Maklern als auch von Handelsunternehmen, die als beauftragte Dritte für andere Erstinverkehrbringer tätig werden. Mit der Erweiterung der Prüfungspflicht soll sichergestellt werden, dass die Vorgaben, denen sich die Systembetreiber unterwerfen, möglichst effektiv umgesetzt und auch von anderen Marktteilnehmern eingehalten werden. Der neue Mengenclearingvertrag und damit auch die Prüfungspflicht gelten erstmalig für das Leistungsjahr 2016.

Thomas Mehl, Geschäftsführer des zweitgrößten dualen Systems BellandVision, unterstreicht, dass die Systembetreiber mit dem neuen Mengenclearingvertrag einen weiteren wesentlichen Beitrag zur Qualitätserhöhung und zur Sicherung der privatwirtschaftlich organisierten haushaltsnahen Verpackungsentsorgung leisten. „Die dualen Systeme stellen damit erneut unter Beweis, dass sie handlungsfähig sind und auf aktuelle Entwicklungen sachgerecht und konsequent reagieren. Gestern haben wir gemeinsam eine gute Basis für die weitere Entwicklung der dualen Systeme gelegt.“

Quelle: BellandVision GmbH